AUSGIESSER UND PRODUKT

Europäisches Patent · EP4596440 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4596440
Anmeldenummer
EP24386030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2024
Veröffentlicht
06.08.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 25/48 (2006.01)
B65D 49/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zacco GmbH, Limmatquai 4, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

SERVE STERILE P.C.

38, Solonos Str.Kolonaki, 10672 Athens, GR

Vertretung

Zacco GmbH

Limmatquai 4, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Smyrlakis, Emmanouil

10672 Kolonaki, Athens, GR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.