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Europäisches Patent · EP4603204 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4603204
Anmeldenummer
EP25187528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2020
Veröffentlicht
20.08.2025
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
26.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B21D 37/04 (2006.01)
B21D 5/02 (2006.01)
B23Q 3/155 (2006.01)
B25J 15/00 (2006.01)
B66C 1/54 (2006.01)
Priorität
JP 2019087437 07.05.2019
JP 2020071715 13.04.2020
Abgezweigt von
EP20802239
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO, Masaaki

Isehara-shi, 259-1196, JP

HAYASHI, Shiro

Isehara-shi, 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.