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Europäisches Patent · EP4603443 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4603443
Anmeldenummer
EP25185898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2022
Veröffentlicht
20.08.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
20.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B25F 1/00 (2006.01)
B66F 3/00 (2006.01)
B66F 13/00 (2006.01)
B66F 3/46 (2006.01)
Priorität
US 202163271632 P 25.10.2021
Abgezweigt von
EP22809278
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Stanley Black & Decker, Inc.

1000 Stanley Drive, New Britain, CT 06053, US

Erfinderin/Erfinder

STRAUSS, Ralf

Stanley, 28164, US

SMITH, Robin

Stanley, 28164, US

ROWLAY, Stephen

Bolsover, S44 6JB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.