VERBAND MIT EINER STRUKTURIERTEN TRENNSCHICHT

Europäisches Patent · EP4604888 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4604888
Anmeldenummer
EP23783415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2023
Veröffentlicht
27.08.2025
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 13/00 (2024.01)
A61F 13/02 (2024.01)
Priorität
EP 22201831 17.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/077406 04.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/083503 25.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHANNISON, Ulf

438 91 LANDVETTER, SE

HANSSON, Dennis

424 56 GUNNILSE, SE

FLACH, Niclas

441 35 ALINGSÅS, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.