WÄRMESPEICHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4610587 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4610587
Anmeldenummer
EP25158428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2025
Veröffentlicht
03.09.2025
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
16.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
F28D 20/00 (2006.01)
F28D 20/02 (2006.01)
Priorität
JP 2024031450 01.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SHINKO ELECTRIC INDUSTRIES CO., LTD.

80, Oshimada-machi, Nagano-shi, Nagano 381-2287, JP

Erfinderin/Erfinder

MICHIWA, Kazuyoshi

NAGANO, 381-2287, JP

NAGAI, Koji

NAGANO, 381-2287, JP

WATANABE, Takuya

NAGANO, 381-2287, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.