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Europäisches Patent · EP4611228 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4611228
Anmeldenummer
EP25154960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2025
Veröffentlicht
03.09.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
29.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
H02K 5/04 (2006.01)
H02K 5/22 (2006.01)
H02K 7/00 (2006.01)
H02K 11/225 (2016.01)
H02K 11/25 (2016.01)
Priorität
JP 2024031397 01.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mazda Motor Corporation

MAZDA MOTOR CORPORATION

3-1, Shinchi, Fuchu-cho Aki-gun, Hiroshima 730-8670, JP

Erfinderin/Erfinder

Imura, Arashi

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Nakano, Atsushi

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.