KÜHLMITTELKREISLAUFSYSTEM
Europäisches Patent · EP4614088 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4614088
- Anmeldenummer
- EP25153247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2025
- Veröffentlicht
- 10.09.2025
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2028
- IPC-Klassen
- F25B 31/00 (2006.01)F04D 29/06 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 41/42 (2021.01)B60H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024032192 04.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakao, Yusuke
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
Miyauchi, Yuma
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
Takahashi, Yoshitomo
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.