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Europäisches Patent · EP4616763 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4616763
Anmeldenummer
EP25163721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2025
Veröffentlicht
17.09.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
A47C 3/021 (2006.01)
A47C 3/025 (2006.01)
A47C 3/026 (2006.01)
A47C 3/24 (2006.01)
A47C 7/14 (2006.01)
A47C 7/56 (2006.01)
Priorität
IT 202400005875 15.03.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COSTAGLIA, Massimo

35010 Santa Giustina in Colle (PD), IT

RISPOLI, Nicholas

31033 Castelfranco Veneto (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.