MOTORSTEUERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4622092 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4622092
Anmeldenummer
EP25164372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2025
Veröffentlicht
24.09.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
17.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
H02P 6/15 (2016.01)
E05F 15/70 (2015.01)
E05F 15/632 (2015.01)
Priorität
JP 2024046249 22.03.2024
JP 2025024174 18.02.2025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsuba Corporation

2681, Hirosawacho 1-chome, Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

Irisawa, Kazuki

Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.