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Europäisches Patent · EP4624225 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4624225
Anmeldenummer
EP24167870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2024
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
28.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60L 5/00 (2006.01)
B60L 13/03 (2006.01)
H02K 41/03 (2006.01)
B65G 54/02 (2006.01)
H01F 38/14 (2006.01)
H02K 11/00 (2016.01)
H02K 21/02 (2006.01)
H02K 41/02 (2006.01)
H02J 50/05 (2016.01)
H02P 25/06 (2016.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reinthaler, Michael

5223 Pfaffstätt, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.