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Europäisches Patent · EP4626007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4626007
Anmeldenummer
EP25164486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2025
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
17.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
H04N 23/12 (2023.01)
H04N 23/80 (2023.01)
H04N 23/667 (2023.01)
H04N 25/131 (2023.01)
Priorität
FR 2403258 29.03.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

STMicroelectronics International N.V.

Chemin du Champ-des-Filles 39, 1228 Plan-les-Ouates, Geneva

Erfinderin/Erfinder

MARTIN, Adrien

38100 Grenoble, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.