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Europäisches Patent · EP4628305 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4628305
Anmeldenummer
EP25164951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2025
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
B41J 2/14 (2006.01)
Priorität
JP 2024058973 01.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

RISO Technologies Corporation

5-34-7 Shiba Minato-ku, Tokyo 108-8385, JP

Erfinderin/Erfinder

Goto, Taiki

Mishima Shizuoka, 411-0842, JP

Hida, Shinichiro

Mishima Shizuoka, 411-0842, JP

Nitta, Noboru

Mishima Shizuoka, 411-0842, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.