GLEITSCHIENENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4631393 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4631393
Anmeldenummer
EP24198867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2024
Veröffentlicht
15.10.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47B 88/493 (2017.01)
Priorität
TW 113113969 12.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chen, Ken-Ching

821 Kaohsiung City, TW

Yang, Shun-Ho

821 Kaohsiung City, TW

Yeh, Chih-Hsin

821 Kaohsiung City, TW

Wang, Sheng-Wei

821 Kaohsiung City, TW

Wang, Chun-Chiang

821 Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.