STOFFDRÜCKERFUSS FÜR NÄHMASCHINE

Europäisches Patent · EP4632129 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4632129
Anmeldenummer
EP25169058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2025
Veröffentlicht
15.10.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
D05B 29/06 (2006.01)
D05B 29/08 (2006.01)
Priorität
JP 2024062314 08.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Juki Corporation

JUKI Corporation

2-11-1, Tsurumaki, Tama-shi, Tokyo 206-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

IIMURA, Honoka

Tokyo, 206-8551, JP

YANAGISAWA, Norio

Tokyo, 206-8551, JP

FUKUMORI, Eiji

Tokyo, 206-8551, JP

HANADA, Tsuyoshi

Tokyo, 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.