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Europäisches Patent · EP4644789 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4644789
Anmeldenummer
EP24208392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2024
Veröffentlicht
05.11.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
22.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
F24F 1/08 (2011.01)
F04B 39/00 (2006.01)
F04B 49/02 (2006.01)
F24F 1/10 (2011.01)
F24F 1/22 (2011.01)
F24F 11/89 (2018.01)
F25B 31/02 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
Priorität
KR 20240057615 30.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ahn, Min

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.