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Europäisches Patent · EP4649439 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4649439
Anmeldenummer
EP23916536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2023
Veröffentlicht
19.11.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
11.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06Q 20/40 (2012.01)
G06Q 20/14 (2012.01)
G06Q 20/32 (2012.01)
G06Q 20/16 (2012.01)
G06Q 20/12 (2012.01)
H04L 9/40 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/060517 12.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/151309 18.07.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UCHIL, Mrudul

Bangalore Karnataka 560103, IN

NILESH, Shakti

Bangalore Karnataka 560066, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.