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Europäisches Patent · EP4655018 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4655018
Anmeldenummer
EP25704211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2025
Veröffentlicht
03.12.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
04.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
A61M 1/36 (2006.01)
A61M 1/16 (2006.01)
Priorität
DE 102024103227 06.02.2024
PCT-Anmeldung
PCT/EP2025/053008 05.02.2025
PCT-Veröffentlichung
WO2025/168657 14.08.2025
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

B. Braun Avitum AG

Schwarzenberger Weg 73-79, 34212 Melsungen, DE

Erfinderin/Erfinder

JANIK, Waldemar

34212 Melsungen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.