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Europäisches Patent · EP4659617 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4659617
Anmeldenummer
EP25178372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2025
Veröffentlicht
10.12.2025
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
21.05.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2028
IPC-Klassen
A44B 11/12 (2006.01)
B60J 7/10 (2006.01)
Priorität
GB 202407898 04.06.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Secor Group Ltd

3 Oriel Close, Chadderton, Oldham, OL9 8RL, GB

Erfinderin/Erfinder

HOLT, Stephen

Chadderton Oldham OL9 8RL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.