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Europäisches Patent · EP4663959 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4663959
Anmeldenummer
EP25210475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2021
Veröffentlicht
17.12.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
29.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F04D 19/04 (2006.01)
F04D 29/58 (2006.01)
Abgezweigt von
EP21218345
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pfeiffer Vacuum Technology AG

Berliner Str. 43, 35614 Asslar, DE

Erfinderin/Erfinder

BRÜCK, Heiko

35644 Hohenahr, DE

LOHSE, Martin

35586 Wetzlar, DE

SCHWEIGHÖFER, Michael

35641 Schöffengrund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.