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Europäisches Patent · EP4692431 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4692431
Anmeldenummer
EP25186935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2025
Veröffentlicht
11.02.2026
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
01.07.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2028
IPC-Klassen
D01D 13/02 (2006.01)
D01H 13/28 (2006.01)
D02G 1/02 (2006.01)
D02J 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2024133951 09.08.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26, Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

IMANAKA, Akihito

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

KITAGAWA, Shigeki

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.