TORSIONSFESTES ABSTANDHALTERPROFIL

Europäisches Patent · EP4698746 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4698746
Anmeldenummer
EP24732519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2024
Veröffentlicht
25.02.2026
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
12.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E06B 3/663 (2006.01)
Priorität
EP 23179186 14.06.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/066337 13.06.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/256524 19.12.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

ROLLTECH A/S

Johs. E. Rasmussens Vej 12, 9800 Hjørring, DK

Erfinderin/Erfinder

PEDERSEN, Peter

9800 Hjørring, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.