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Europäisches Patent · EP4703635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4703635
Anmeldenummer
EP25150061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2025
Veröffentlicht
04.03.2026
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
01.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
F21V 9/40 (2018.01)
F21V 17/10 (2006.01)
F21V 14/00 (2018.01)
F21V 23/06 (2006.01)
Priorität
DE 202024104851 U 28.08.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DE GROOTE POORT, Daniel Garcia

50169 Kerpen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.