VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BÜGELN VON GEWEBEN ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP4715108 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4715108
Anmeldenummer
EP25203948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2025
Veröffentlicht
25.03.2026
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2028
IPC-Klassen
D06F 71/16 (2006.01)
D06F 71/36 (2006.01)
D06F 71/24 (2006.01)
D06F 71/32 (2006.01)
D06F 71/26 (2006.01)
Priorität
IT 202400021226 24.09.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Macpi S.p.A. Pressing Division

MACPI S.p.A. PRESSING DIVISION

Via Piantada, 9/D, 25036 Palazzolo Sull'Oglio (Brescia), IT

Erfinderin/Erfinder

Cartabbia, Paolo

25036 PALAZZOLO SULL'OGLIO (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.