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Europäisches Patent · EP4736797 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4736797
Anmeldenummer
EP25210882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2025
Veröffentlicht
06.05.2026
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
22.10.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2028
IPC-Klassen
A61B 18/14 (2006.01)
A61B 10/02 (2006.01)
Priorität
CN 202411525606 30.10.2024
CN 202522069702 U 25.09.2025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Qiang

Hangzhou, 310018, CN

ZHANG, Yao

Hangzhou, 310018, CN

WANG, Zhiqing

Hangzhou, 310018, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.