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Europäisches Patent · EP4776178 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4776178
Anmeldenummer
EP25150765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2025
Veröffentlicht
15.07.2026
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
G06K 7/14 (2006.01)
G06V 10/44 (2022.01)
G06V 10/56 (2022.01)
G06V 30/224 (2022.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Steinbuch, Jonathan

79211 Denzlingen, DE

Zimmer, Julian

79114 Freiburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.