Erschliessungsplan Dorfmitte inkl. Hausen West 2002

Sondernutzungsplan · Hausen (AG)

Dokument

Nummer
2010-000619
Art
Sondernutzungsplan
Gemeinde
Hausen (AG)
Kanton
Aargau
Ebene
Gemeinde
Genehmigt durch
RR
Beschlossen
28.04.2010
In Kraft seit
28.04.2010

Karte

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Text

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‚SR Datum

Gemeinde Hausen Kanton Aargau

[ Erschliessungsplan Dorfmitte

mit Aufhebung Erschliessungsplan "Holzgasse Ost" und Teiländerung Erschliessungsplan "Hausen West"

gemäss 8 17 BauG Abteilung Raumentwicklung

Situationsplan 1:500

©2008 swisstopo (JM051014)

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NOT —— ® 2183 N 1848 |

Baudepartement Kanton Aargau

Vorprüfungsbericht vom: 23.6.2009

Mitwirkung: 3.6.2008 bis 3.7.2008 Öffentliche Auflage: 4.8.2009 bis 2.9.2009 Beschlossen vom Gemeinderat am: 14.9.2009

Der Gemeindeammann: Der Gemfegindeschreiber:

Ah Genehmigung Genehmigung durch den Regierungsrat

Aarau,den 22, Apn! 20410 za Auflagen Der Staatsschreiber: / /

metron ERWIN WERDER ARCHITEKT ETH SIA Metron Verkehrsplanung AG Projekt-Nr. 17-07-122-00 5400 Baden 5200 Brugg Datei Sit_SN_080422_500.2d AZ Hochhaus io Stahlrain2 Format Stadtturmstrasse EEE u EN T 056 221 39 66 Tel 056 460 91 11 Gez. / Gepr. ‚SBI, MEI [email protected] www.metron.ch Datum 15.5.2009

Genehmigungsinhalt

Der Überbauungsplan "Holzgasse Ost", GR 02.11.1993, wird aufgehoben

4.12.2002, wird im Perimeter des Erschliessungsplanes "Dorfmitte" aufgehoben

Neue Baulinie

Neue Zwangsbaulinie 8 2 ABauV kommt nicht zur Anwendung (keine vorspringenden Gebäudeteile)

Strassen- und Weglinien (Enteignungsrecht gemäss 8 132 BauG) Aufzuhebende Strassenlinie

Aufzuhebende Baulinie

Sichtzone mit Beobachtungsdistanz B und Knotensichtweite A

Der Erschliessungsplan "Hausen West", GR 02.11.1993 mit Änderung/Aufhebung vom

Orientierungsinhalt

Perimeter

Bestehende Baulinie

Bestehende Strassenlinie

Abmessungen gemäss Betriebs- und Gestaltungskonzept Strassenfläche asphaltiert

Gehweg asphaltiert

Bestehende Gehwege und Strasseneinmündungen mit Pflästerung Neue Gehwege und Strasseneinmündungen mit Pflästerung Entwässerungsrinne mit Pflästerung

Verdichtung Baulücken (Vorschlag)

Vorgärten

Parkfeld markiert neu

Dorfkernzone (DK)

Wohn- und Gewerbezone (WG2)

Wohn- und Gewerbezone (WG3)

Uferschutzzone

Fussweg neu

Archäologische Interessensgebiete

Verlegte Roemische Wasserleitung (ZR mm 600, 1884)

UM

HEN

1

17

m

Gemeinde Hausen Kanton Aargau

Baudepartement Kanton Aargau Abteilung Raumentwicklung

Änderung / Aufhebung Erschliessungsplan Hausen West

gemäss $ 17 BauG

Situationsplan 1: 1000

Porta + Partner Plan Nr. 100P100/5 5200 Brugg, 24.09.02 Ingenieur- und Planungsbüro Mitarbeiter: R. Gipser Grösse : 60 / 105

Dipl. Ing. HTL / Planer BSP

Vom Gemeinderat beschlossen am: 23. September 2002

Der Gemeindeammann : Der,Gemeindeschreiber : M. Härdi H. Byland

Genehmigung durch den Regierungsrat

Genehmigung: EREONEHENG Aarau,den 4. Dezembei 2002 Der Sjaats$chreiber: TEL Legende

1. Genehmigungsinhalt

|

rot Baulinie

; | hellblau Sichtzone mit Beobachtungsdistanz B und Knotensichtweite A

rn \ 1

we

Der Erschliessungsplan Hausen West vom 02.11.1993 wird aufgehoben, ausgenommen die im Situationsplan und in der Legende (Orientierungsinhalt) bezeichneten Elemente.

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2. Orientierungsinhalt

|

Perimeter des Erschliessungsplanes blau Weiterhin rechtskräftige Baulinien des EP Hausen West (02.11.93) u blau Weiterhin rechtskräftige Weg - u. Strassenlinie des EP Hausen West (02.11.93) gelb _ Erschliessungsstrasse

Gehweg

RN Torbereich Dorfkern

grau bestehende Strassen / Wege

N

\ \ \

[a

u. Zonengrenze und Zonenbezeichnung gemäss Zonenplan

Wald

Be

Waldgrenze gemäss $ 3 AWaV

An

en

Gewässer

Archäologische Fundstellen: Meldepflicht bei Bodeneingriffen

IL BI

Be

uno

Genehmigung

Protokoll des Regierungsrats Sitzung:

28. April 2010

Nr. 2010-000619

Gemeinde Hausen; Erschliessungsplan "Dorfmitte" und Aufhebung Erschliessungsplan "Holzgasse Ost" vom 2. November 1993; Genehmigung unter Suspensivbedingung; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei

Sachverhalt 1.

Verfahren

1.1

Verfahrensdaten

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Mitwirkungsbericht der Gemeinde Vorprüfungsbericht Öffentliche Auflage Beschluss Gemeinderat Eingereicht zur Genehmigung Ablauf der Beschwerdefrist

4. Juni 2009 23. Juni 2009 4. August 2009 bis 2. September 2009 14. September 2009 14. September 2009 21. Oktober 2009

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2

Rechtsschutzverfahren

Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2.

Nutzungsplanung Siedlung als Grundlage der Vorlage

Die Vorlage stützt sich auf die rechtskräftige Nutzungsplanung Siedlung ab. Sie ist das Resultat eines kooperativen Planungsverfahrens und umfasst den eigentlichen Dorfkern von Hausen mit der Dorfkernzone und angrenzenden Mischzonen (WG2 und WG3). Innerhalb des Perimeters bestehen diverse rechtskräftige Erschliessungspläne (zum Beispiel "Holzgasse Ost" von 1993, "Mitteldorf" von 1990, "Hausen West" von 1993). Grundlage für den vorliegenden Erschliessungsplan ist ein Betriebs- und Gestaltungskonzept für die Holzgasse Ost mit dem angrenzenden Bereich der Hauserstrasse. 3.

Die Vorlage im Überblick

3.1

Vorlage

Der Erschliessungsplan legt mit Baulinien den Gebäudeabstand zur Holzgasse fest. Dabei berücksichtigt er die bestehenden Bauten wie auch die für das Ortsbild wichtigen Freiräume. Wichtige Bauten im Unterabstand zur Holzgasse werden mit Zwangsbaulinien fixiert, um die Lage zu sichern. Bereits rechtskräftige Baulinien im Planungsgebiet werden teilweise übernommen oder bei Widerspruch zu aktuellen Zielsetzungen aufgehoben respektive ersetzt.

Versand: 6. Mai 2010

-2-

Entlang der Hauserstrasse wird ein Gehwegausbau mit Strassenlinien gesichert. Mit einer Zwangsbaulinie direkt angrenzend an den Gehweg wird sichergestellt, dass neue Hochbauten das Ortsbild entlang der Hauserstrasse sinnvoll ergänzen. Die wichtigsten Sichtzonen bei den Einmündungsstrassen werden im Plan festgelegt und gesichert. 3.2

Gegenstand der Genehmigung

Zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt folgender Vorlage:  Erschliessungsplan Erwägungen 4.

Beurteilung der Vorlage

4.1

Überprüfungsbefugnis

Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 Baugesetz, BauG). Dazu gehören namentlich die Anforderungen nach § 17 BauG. 4.2

Raumplanerische Beurteilung

Das Gebiet innerhalb des Perimeters ist bereits erschlossen. Der Erschliessungsplan enthält weitergehende, mit der Erschliessung zusammenhängende Anordnungen im Sinne von § 1 der Allgemeinen Verordnung zum Baugesetz (ABauV), welche insbesondere der Gestaltung des Strassenraums und der angrenzenden Freiflächen dienen. Der Erschliessungsplan entspricht in diesem Sinne den Anforderungen von § 17 BauG, kommt wichtigen Anliegen der Raumplanung nach und ist sachgerecht. Die Erschliessung ist bereits vorhanden. Der Erschliessungsplan enthält deshalb keine zusätzlichen Erschliessungselemente im engeren Sinn. Das Konzept sieht jedoch einen anderen Umgang mit den vorhandenen Strassenflächen vor (Tempo 30 Zone/Sicherung eines erweiterten Strassenraums usw.), um den attraktiven Strassenraum auch als Siedlungsraum erkennbar und erlebbar zu machen und zu erhalten. Entlang der Hauserstrasse ist das Verfahren bezüglich Tempo-30-Regime noch nicht abgeschlossen. Der kleine ursprüngliche Ortskern weist viel historische Bausubstanz auf. Dieses identitätsstiftende Ortsbild ist für die Gemeinde Hausen wichtig und erhaltenswert. Der Erhalt von Kulturobjekten erfolgt praxisgemäss durch einen direkten Objektschutz (Substanzschutz). Diese Unterschutzstellung war in einer ersten Vorlage anlässlich der Gemeindeversammlung der letzten Zonenplanrevision (Oktober 1992) vom Souverän abgelehnt worden. Mit der vorliegenden Planvorlage, welche mit einem kooperativen Planungsverfahren das Verständnis der Anwohnerinnen und Anwohner für die Bedeutung dieser Zeitzeugen erhöht hat, wird nun ein pragmatischer Weg für den Umgang mit den Bauten und Freiräumen in diesem wichtigen Ortskern gesucht. Die Festlegungen im Sondernutzungsplan ermöglichen es, die Bauten einer sinnvollen Nachnutzung zuzuführen und damit auch den Erhalt sicherzustellen.

-3-

Aus Gründen des Ortsbilds sowie zwecks ortstypischer Strassenraumgestaltung und -aufwertung wird daher die Lage wichtiger Bauten im Unterabstand zur Strasse mit Zwangsbaulinien gesichert. Gleichzeitig werden mit über den Normabstand hinaus gehenden Baulinienabständen für das Ortsbild wichtige Freiräume sichergestellt. Mit dem Erschliessungsplan "Dorfmitte" werden der rechtskräftige Erschliessungsplan (Überbauungsplan) "Holzgasse Ost" vom 2. November 1993 insgesamt und der Erschliessungsplan "Hausen West" vom 2. November 1993 (mit Änderungen vom 4. Dezember 2002) innerhalb des Perimeters des Erschliessungsplans "Dorfmitte" aufgehoben. 4.3

Bedingte Genehmigung der Sichtzonen entlang der Hauptstrasse

Der Erschliessungsplan ist ein wichtiger erster Teil im Gesamtprojekt zur Aufwertung der Dorfmitte. Einzelne im Erschliessungsplan getroffene grundeigentümerverbindliche Festlegungen (namentlich Sichtzonen) stützen darauf ab, dass im Abschnitt Dorfmitte der Hauptstrasse (Gemeindestrasse) das Tempo-30-Regime eingeführt wird. Die Gemeinde sieht zwar vor, den Erschliessungsplan und das neue Temporegime inhaltlich aufeinander abzustimmen. Der Erschliessungsplan wurde aber dem Regierungsrat bereits zur Genehmigung vorgelegt, obschon der Entscheid über die Einführung von Tempo 30 noch ausstehend ist. Die Überprüfung der Genehmigungseingabe hat ergeben, dass die vorbehaltlose Genehmigung des eigentümerverbindlichen Erschliessungsplans zum heutigen Zeitpunkt aufgrund der rechtlich noch nicht gesicherten Einführung des Tempo-30-Regimes entlang der Hauptstrasse zu rechtlichen Widersprüchen und zu Problemen in der Umsetzung führen kann. Dies betrifft konkret die Sichtzonen, welche bereits auf das Tempo-30-Regime ausgerichtet sind. Solange die 50 km/h-Begrenzung besteht, sind die von der Gemeinde beschlossenen Sichtzonen nicht durchwegs korrekt und können so nicht genehmigt werden. Ebenso könnte die neue Zwangsbaulinie bei der Parzelle 847 betroffen werden. Auf Tempo 50 ausgerichtete Sichtzonen würden die Zwangsbaulinie schneiden und dazu führen, dass eine korrekte Sichtzone nicht festgelegt werden könnte. Diese Problematik ist jedoch nicht gravierend; einerseits ist das Volumen des Gebäudes auf dieser Parzelle in seiner Lage für den Strassenraum wichtig und andererseits wäre notfalls eine Schliessung der bestehenden Ausfahrt auf die Hauptstrasse und die rückwärtige Erschliessung über die Holzgasse möglich. Problemlos sind die Festlegungen im Erschliessungsplan im Bereich der Holzgasse; in diesem Abschnitt gilt bereits das Tempo-30-Regime. Aus rechtlicher Sicht ist die Koordination der Beschlüsse zum Erschliessungsplan und zum Tempo 30 unabdingbar für widerspruchsfreie Entscheide (Koordinationspflicht gemäss Art. 25a Raumplanungsgesetz, RPG). Gestützt auf die Erwägungen kann einer Genehmigung der Sichtzonen nur unter der aufschiebenden Bedingung der Einführung des Tempo-30-Regimes zugestimmt werden. Aus Gründen der Verfahrensökonomie wird die von der Gemeinde beschlossene Vorlage im Grundsatz genehmigt. Die Genehmigung der Sichtzonen entlang der Hauptstrasse jedoch nur unter der Suspensivbedingung, dass das Tempo-30-Regime innerhalb des Perimeters des Erschliessungsplans auf der Hauptstrasse durch den Gemeinderat eingeführt wird. 4.4

Gesamtbeurteilung

Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

-4-

Beschluss 1. Die Sichtzonen entlang der Hauptstrasse werden nur unter der Suspensivbedingung genehmigt, dass das Tempo-30-Regime in diesem Abschnitt eingeführt wird. 2. Im Übrigen werden der Erschliessungsplan "Dorfmitte" der Gemeinde Hausen vom 14. September 2010 genehmigt und der Erschliessungsplan "Holzgasse Ost" vom 2. November 1993 aufgehoben. 3. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Entscheid kann innert einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. Die Frist beginnt einen Tag nach der Publikation des Entscheids im kantonalen Amtsblatt. Sie steht still vom Samstag vor Palmsonntag bis Ostermontag, vom 1. Juli bis 15. August und vom 20. Dezember bis 10. Januar. 2. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin beziehungsweise einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 3. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen gemäss den Ziffern 1 oder 2 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 4. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der unterzeichneten Beschwerde beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 5. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

Verteiler  Gemeinderat, Hauptstrasse 29, 5212 Hausen  Departement Bau, Verkehr und Umwelt  Abteilung Raumentwicklung BVU (mit Akten)

-5-

  

Rechtsabteilung BVU Abteilung Verkehr BVU Staatskanzlei (Amtsblatt)

Staatsschreiber: