Teilzonenplan Schupfen Parz. Nrn. 773, 862, 871, 1708

Land-use plan · Speicher

Document

Kind
Land-use plan
Commune
Speicher
Canton
Appenzell Ausserrhoden
Level
Communal
Approved by
Departement
Adopted
Apr 9, 2018
In force since
Apr 9, 2018

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Text

"X-

I APPenzell Ausserrhoden

Departement Bau und Volkswirtschaft

Kasernenstrasse 9102 Herisau

1

7A

Tel. 071 353 65 51 Fax 071 353 68 33 Bau.Volkswirtschafi @ar.ch

www.ar.ch

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Dölf Biasofto Regierungsrat

Herisau, 9. April2018

Gemeinde Speicher: Teilzonenplan Sch upfen, P arz. N rn. 773, 862, 87 1, 1T 08; Genehm igu ng

A. Ausgangslage 1. Mit Schreiben vom 9. März 2018 ersucht der Gemeinderat Speicher um die Genehmigung des Teilzonenplans Schupfen, Paaelle Nrn. 773, 862,871, 1708.

2. Das Planungsgebiet befindet sich im Ortsteil Schupfen. Es liegt südlich des Bahnhofs Speicher resp. der

Einstellhalle der Appenzeller Bahnen AG. Das Planungsgebiet umfasst neben den beiden überbauten Parzellen Nrn. 862 und 871, welche gemäss rechtskräftigem Zonenplan der Bauzone (Wohnzone W60) zugewiesen

sind, die beiden überbauten Pazellen Nrn. 773 und 1708, welche der Zone filr öffentliche Bauten und Anlagen zugwiesen sind. Zusätzlich ist das gesamte Planungsgebiet mit der kommunalen Ortsbildschutzzone überlagert.

3. Der Grundeigentümer der Liegenschaft Paa. Nr. 773 beabsichtigt, das bestehende, heute gewerblich genutzte Gebäude Assek. Nr. 1447 energetisch zu sanieren. Die Sanierung soll als Chance für eine Optimierung

des Gebäudes genutzt werden, da sich der Standort sehr gut als attraktiver Wohnraum für glinstige Mietwoh-

nungen eigne. Entsprechend soll das Gebäude mit zwei Vollgeschossen und einem Dachgeschoss aufgestockt

werden. Bereits seit dem Verkauf der Liegenschaft an den heutigen Grundeigenttimer wird die Liegenschaft nicht mehr dem heute geltenden Zonenzweck entsprechend genutzt. Durch die geplante zusätzliche Wohnnut-

zung wird dieser Zustand verstärkt. Ebenso wird die Pazelle Nr. 1708, die heute als private Parkierungsfläche genutzt wird, nicht dem Zonenzweck entsprechend genutzt. Mit dem Teilzonenplan wird die rechtskonforme Nutzung gesichert und gleichzeitig die Voraussetzung f[ir eine innere Verdichtung in zentrumsnaher Lage geschaffen.

4. Gleichzeitig sollen auch die beiden überbauten GrundstLicke Pazellen Nrn. 862 und 871, die heute der Wohnzone W60 zugewiesen sind, neu der Kernzone K zugeordnet werden.

5. Der Teilzonenplan wurde dem Vorprüfungsverfahren untezogen. Mit Schreiben vom 15. Juni 2016, resp 27. Oktober 2016 konnte ein Antrag auf Genehmigung in Aussicht gestellt werden.

5000.2016-0175,

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APPenzell Ausserrhoden

6. Der Teilzonenplan wurde am 9. November 2016 vom Gemeinderat erlassen. Gestützt auf Art. 52 BauG wurden die Grundeigentümer, von welchen die schriftliche Zustimmung zum vorliegenden Planungsinstrument fehlt, unter Ansetzung einer 30-tägigen Einsprachefrist angeschrieben (29. Januar 2018 bis 27. Februar 2018). Diese Frist ist ungenutzt verstrichen.

B. Erwägungen 1. Gemäss Art. 52 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes irber die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz, BauG; 721.1) sind geringfügige Anderungen von Nutzungsplänen vom Departement Bau und Volkswirtschaft genehmigen zu lassen. Die Genehmigung wird erteilt, wenn der Plan den gesetzlichen Vorschriften und der

übergeordneten Planung entspricht und nicht als unzweckmässig erscheint. 2. Die formellen Voraussetzungen für eine Plangenehmigung gemäss Art. 45 ff. BauG sind erftlllt. Der vorliegende Teilzonenplan erfiillt die Bedingungen für eine geringfirgige Anderung an Nutzungsplänen. Formell steht der Plangenehmigung durch das Departement Bau und Volkswirtschaft nichts entgegen.

3. lm Vorfeld wurde anhand einer Volumenstudie aufgezeigt, dass eine Aufstockung des Gebäudes Assek. Nr. 1447 um zwei Geschosse plus Dachgeschoss ortsbaulich verträglich realisiert werden kann. Entsprechend ist die vorgesehene Umzonung der Parzelle Nr. 773 von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen in die Kernzone K zweckmässig, zumal damit auch die heute schon bestehende gewerbliche Nutzung legalisiert werden kann. Damit eine sinnvolle und zweckmässige Zonenabgrenzung erreicht werden kann, ist auch die Zuweisung der Pazelle Nr. 1708 zur Kernzone, welche heute als private Parkierungsfläche genutzt wird, sinnvoll. 4. Mit dem Einbezug der beiden überbauten Liegenschaften (Parz. Nrn. 862 und 871), die neu auch der Kernzone K zugewiesen werden sollen, kann eine sinnvolle und zweckmässsige Zonenabgrenzung erreicht werden. Die relativ kleinen Parzellen sind heute gemäss der in der Wohnzone W60 anzuwendenden Ausniitzungsziffer vollständig ausgenutzt. Mit der vorgesehenen Umzonung in die Kernzone K entfällt die Ausnützungsziffer, womit insbesondere der Dachausbau möglich wird. Dies ist nicht zulelzl aufgrund der zentralen Lage unter dem Aspekt der inneren Verdichtung zu unterstützen. 5. Mit der vorgesehenen Umzonung von gesamthafl2592m2 vergrössert sich die kapazitätsrelevante Bauzonenfläche (Wohn-, Misch- und Kernzonen), nicht aber die Fläche der Bauzone insgesamt. Unter Beri.icksichtigung, dass es sich bei Speicher gemäss Richtplannachführung 2015 (genehmigt durch den Kantonsrat am 30 Oktober 2Q17) um eine grössere Gemeinde mit Zentrumsfunktion handelt, ist gemäss geltenden kantonalen Ein- und Auszonungsregeln keine flächengleiche Kompensation von Wohn-, Misch- und Kernzonen nötig. 6. Aufgrund der Recht- und Zweckmässigkeitsprüfung kann fur die Zonenplanänderung eine Genehmigung erteilt werden.

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C. Beschluss 1. Der Teilzonenplan Schupfen, Paz. Nrn. 773, 862, 871, 4708 wird genehmigt (Art. 52 Abs. 2 BauG)

2. Für die Genehmigung wird eine Gebühr von Fr. 2000.00 erhoben. 3. Mitteilung an: - Gemeinderat Speicher (restliche Exemplare mit Genehmigungsvermerk) - Sekretariat Departement Bau und Volkswirtschaft - Kantonaler Baukoordinationsdienst (1 Exemplar mit Genehmigungsvermerk) - Abteilung Raumentwicklung (1 Exemplar mit Genehmigungsvermerk) - Rechnungswesen Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen seit der Zustellung beim Regierungsrat (Regie-

rungsrat, Regierungsgebäude, 9102 Herisau) schrifilich Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde hat einen Antrag sowie eine kuze Begründung zu enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen (Art. 30

des Gesetzes tlber die Verwaltungsrechtspflege, VRPG; bGS 143.1).

Mitteilung im Amtsblatt Versandt

am: 1 1'

Departement Bau und

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