14/eBS/11/0_Endgültiger Bau- und Strassenlinieplan "Elsternweg"

Baulinien · Bottmingen

Dokument

Nummer
37
Art
Baulinien
Unterart
Baulinien
Gemeinde
Bottmingen
Kanton
Basel-Landschaft
Ebene
Gemeinde
Genehmigt durch
RR
Beschlossen
07.01.1958
In Kraft seit
07.01.1958

Karte

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18 - 157 - 20000

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates

des Kantons Basel-Landschaft

N 7 vom 7, Januar 1958 vu

Die Einwohnergemeindsvsrsannlung Botimingen hat am 4. Januer 1952 für das Batteriegsbiet u, den endgültigen Bauund Strasesnlinienplänen "Auf der Batterie? "Bodsnackersiraase” (nördliche Beau- und Strassenlinien), "Eisternweg*, "Flurwog” und "Rappenbodenveg*” zugestimmt.

Die Pläne sind nach oränungsgenässer Publikstion von 9, Jenuar = B, Nebrusr 1952 Bffentlich aufgelegt worden, Innsert dieser Frist sind gegen die sinzelnen Pläne folgendes Einsprachen eingegangen:

e) Auf der Batterie.

En

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Der Geneinderat konnte im Verständigungeverfehren genlas % 69, Abe. 3, des kantonalen Baugesstzes diese Einsprachen eriedigen,

Mit Schreiben von 7. August 1952 ersucht der Gensinderat un Genehmigung dieser Pläne durch den Regierungsrat,

Der Regierungsrat zieht in Erwägung:

Des kantonale Baugssetz gibt den Gemeinden in $ 58, Abe. 2 die Befugnis, im Interesses der baulichen Entwicklung für ihr

23% Baulinienpläns aufguntellen, Dieso Pläne eruschsen erst mit dor Genehmigung durslı den Reglerungsret in Rechtekraft. Nach konstanter regierungsrätilcher Praxis ist die dem Genchmigungsentscheid vomngshende fung souchl for mellsr 815 auch materieller Ant,

Dis Usberprüfung der Gemsindeyarsamlungsbesschlisse ergibt folgendes;

Die formellen Voraussetzungen für dis Aufstsilung der vor- Alogenden endgültigen Bau«- und Stvassenlinisnpläne sind erfüllt,

2rü,

In materieller Hinsicht ist fezrtzuhalten, dass der Gemeindorversamnlung von 4, Januar 1952 sämtliche Strassenzügs in sinem Pian 1:3'000 sur Beschlussfassung vergelsgt worden waren, wobei für einzelne Strassen nsch besonders Pline in Maesteb 31:500 vorlagen, SEmtliche Pille genügten hinsichtlich der Rinmessung den Anfsrälerungen der Wegleitung für die Aufstellug von endgültigen Bau- und Strassenlinienpiänen (RRB 10, Dezember 1943/ 4. Juni 1946) jedoch nicht. Sie versn zulsn sehr untibersichtlich dargestellt. Da seit dar Beschlussfassung durch dio Gemsindeversannlung die ütransenzlige jelosch anhand dlsssr Pläne vermarkt und vernsssen wurden, entschlöse Rich dis Gemeindsbehörde in Einvernahmen mit dor kant, Planungsstelle diess Pläne umzuzeichnen, um sie den heutigen Verhältnissen (Vemarkung und Vernsssung der Strassen) anzupassen. Die nenon Pläne wurden von den Organen der kant Planunssstsalle in bezug auf die Inge der Bau» und Ütrassenlinien anhand der alten kontrolliert. Dabel hat 02 sich gezeigt, dasn dem Plananfertiger sin kleiner Fehler unterlaufen ist, der je eins kleine Korrektur au dan Plänen Spechtweg (vgl. RRB für den Spechtweg), Rappenbodanvosz und Gomeindo-holzuog (vgl. RRB für den Goneindsholzusg) erforderte.

Die fostgelesgten Abstäinds der Rau- und Strassenlinien ent“ sprechen den Bestimmungen von $ 66 des Tsmeindsbaursgilsmentes. Auch die Strassenklassifizisrungen slnd unter Berücksichtigung der besondoren Verhältnisse für den Rappenbodenweg und die Iodenackerstrasse richtig. Die Einmessungsen der Bau- und Strassenlinien auf dio bestehenden Grengsn dar Grundburhvermessung sind in den neuen Situntionsplänen richtig ningetragen und die zugehörigen Löngonprofile sind vorhanden. Querprefile wurden hingegen keine

aufgestellt. Dis Situetionspläns enthalten im veitsrn alle nst« wendigen Angeben und sind sehr übersichtlich und sauber dargsatellt. Einer Censhmizung steht somit nichts untgagen,

fa 3,

3s

Gertützt auf $ 58, Abs, 2 und 8 69, des kent. Baugesetses von 15, Mai 1941 werden die von der Bimwohnergensindsversannlung Betiningen am 4. Jamar 1952 in Batterisgebist für dis Strasssnzlgs "Auf der Batterie’, "Bodenackerstraess” (nördliche Bau- und Strassenlinien), "Elsternsegt "lurzusg" und "Nappenbodenweg” beschloe- Benen und endgllltigen Beu- und Strassenlinlenpläne gsnehailgs und erhelten dauit allgemein verbindliche Rechts» kraft,

Massgebend sind dis vom Raglerungsrat unter dem heutigen Benshiussdetum unterzeichnsten und mit den Invonterzummern 14/eB5/9/0 (Auf der Batterie), 14/aB8/10/0 (Bodenackerstrasss, nördliche Bau- und Strassenlinien), 14/eB3/11/0 (Blstermweg), 14/e33/12/0 (Flumseg) und 14/e25/15/0 Rappenbodemusg) vernshenen Situntionepläns und Längenprafils.

Die Ziffern 1 und 2 üleses Esschlusses zind im Auteblatt zu veröffentlichen, Die enäglltigen Bau- un? Stressan«- äinien sind bei allen devon betroflensn Parzellen in Grundbuch anzumerken. Der Gezeinisrat hat dafür besorgt zu sein, dans die Anmeldungen beim zuständigen Grund» buchant Binningen rechtzeitig erfolgen ($ 69, Abs. 7 und D Baugssets; Wegleiltung von 10. Dezember 1935, Amtsblatt Ur, 26 vom 23, Degember 1943),

Mitteilung an den Gemsinderet ven Botimingen [3),

an das Grundbuchsmt Binningen (5), an das kant. Verneasungsant (5), an die kunt. Flanungsstslie (10), an die landeskanziei,

an dis Baudirektion (2).

Der landschreiber;

=

nf