Teilrevision Beschneiungsanlagen

Nutzungsplanung, Grundordnung · Silvaplana

Dokument

Nummer
00.662
Art
Nutzungsplanung, Grundordnung
Gemeinde
Silvaplana
Kanton
Graubünden
Ebene
Gemeinde
In Kraft seit
18.04.2000

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AMTSREGISTRATUR AMT FUR RAUMPLANUNG l

L. Die Regierung des Kantons Graubünden

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UNG

AMT FÜ R RAUMPLAN

La regenza dal cf antun Grischun

II Governo del Cantone der Grigioni

Protokoll Nr.

Mitgeteilt den

Sitzung vom

662

18. April 2000

18. April 2000

1

A. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Silvaplana beschlossen an der Gemeinde-

versammlung vom 1. Dezember 1999 eine Teilrevision des Baugesetzes (Art. 17, Art. 33 und Art. 34) und einen Generellen Erschliessungsplan 1:5'000 „Beschneiungsflächen".

Ein Planungs- und Mitwirkungsbericht im Sinne von Art. 26 der eidg. Verordnung über

die Raumplanung (RPV) liegt°vor. Das Amt für Raumplanung verfasste mit Datum vom 27. Oktober 1999 einen Vorprüfungsbericht.

Die öffentliche Bekanntgabe des Gemeindeversammlungsbeschlusses vom 1. De-

zember 1999 gemäss Art. 37a des kantonalen Raumplanungsgesetzes (KRG) erfolgte

am 23. Dezember 1999. Es gingen keine Beschwerden ein.

Mit Schreiben vom 27. Dezember 1999 ersuchte der Gemeindevorstand Silvaplana um Genehmigung der Revisionsvorlage im Rahmen von Art. 37 KRG.

I

B. Übereinstimmunq mit der Reqionalen Richtplanunq

Die Realisierung von grösseren Beschneiungsanlagen bedarf gemäss der vom Depar-

tement des Innern und der Volkswirtschaft (DIV) im Dezember 1998 erlassenen neuen

Wegleitung „Beschneiungsanlagen im Kanton Graubünden" (nachfolgend als WL 1998

bezeichnet) einer Abstimmung auf Stufe Nutzungsplanung (Genereller Erschliessungs-

plan, Baugesetz) sowie abschliessend einer kommunalen Baubewilligung nach vorgängig durchgeführtem BAB-Verfahren. Eine förmliche Richtplanpflicht für Beschneiungs-

anlagen besteht gemäss WL 1998 nicht mehr. Die Region Oberengadin erachtete die

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Abstützung der regionalen Schneeanlagenprojekte im Regionalen Richtplanung (RRIP)

im Sinne eines zusammenhängenden Gesamtkonzeptes dennoch als zweckdienlich und liess den rechtskräftigen Regionalen Richtplan Oberengadin vom 17. Juni 1988 bezüg-

lich Schneeanlagen überarbeiten. Das Amt für Raumplanung verfasste bereits zwei Vor-

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prüfungsberichte zum Themenbereich Schneeanlagen, und die Anpassungsarbeiten

stehen kurz vor dem Abschluss. Gemäss den vorliegenden Vorprüfungsunterlagen er-

folgte die Überführung der Planungsmittel „Schneeanlage Corvatsch" in die Nutzungs-

planung im Wesentlichen korrekt.

C. Änderung Bauqesetz

Die Änderungen des Baugesetzes (BauG) betreffen die Streichung von Nr. 28 in Art. 17 Abs. 1 (Zonenarten), eine Ergänzung von Art. 33 (Wintersportzone) mit einem neuen

Absatz 3, die Streichung von Art. 34 (Beschneiungszone) sowie Anpassungen des ln-

halts- und des Stichwortverzeichnisses des am 25. April 1991 verabschiedeten Bauge-

setzes der Gemeinde Silvaplana. Die Baugesetzesänderungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass und können genehmigt werden.

D. Genereller Erschliessunqsplan 1:5'000 „Besehneiunqsfläehen" 1. Vorhaben Mit dem Erlass des Generellen Erschliessungsplanes 1:5'000 „Beschneiungsflächen"

und den beschlossenen Baugesetzesänderungen hat die Gemeinde Silvaplana die er-

forderlichen nutzungsplanerischen Voraussetzungen für die Bewilligung und Realisie-

rung des Ausbaus der bestehenden Schneeanlage im Skigebiet Corvatsch geschaffen.

Die Wasserversorgung sowie die Pumpstationen für die erweiterte Beschneiung sind be-

reits früher bewilligt und erstellt worden. Das vorliegende Projekt umfasst folglich im We-

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3 sentlichen nur noch die zusätzlichen Schneiflächen mit den entsprechenden Leitungen

und Zapfstellen für Wasser und Druckluft.

Die Planung ist auf die Erweiterung der bereits bewilligten Beschneiungsanlage resp.

Beschneiungsflächen ausgelegt worden. Für eine erste Beschneiungsetappe erteilte die

Gemeinde Silvaplana am 5. Juni 1985 die kommunale Baubewilligung (BAB-Verfügung

Nr. 85-4381 vom 3. April 1985). Für eine zweite Etappe (Ausbau) erfolgte die Baubewilligungserteilung am 14. Juli 1987 (BAB-Verfügung Nr. 87-0081 vom 8. Juli 1987). Am

20. August 1998 erteilte die Gemeinde schließlich die Baubewilligung für die Verstär-

kung der Anlage (BAB-Verfügung Nr. 98-0584 vom 7. August 1998). Die bis heute bewilligte und bestehende Beschneiung umfasst die Piste von "Murtel" (nördliche Seite) über "Margun Surlej" und "Alp Surlej" bis ins Gebiet "S-chaluotta" und betrifft insgesamt eine

Fläche von insgesamt ca. 16,5 ha. Zudem wird seit 1991 eine Fläche von ca. 1,5 ha beim Skilift Cristins beschneit.

Die geplante Erweiterung der Beschneiungsflâchen erstreckt sich auf die folgenden Teil-

stücke:

Skilift Cristins (Ersatz bestehende mobile Anlage)

ca. 1,5 ha

Crap Nair - Curtinella Berg (Piste "Curtinella")

ca. 4,2 ha

Teilgebiet Plaun da la Fuorcla (Piste "Mandra")

ca. 4,2 ha

-

Alp Surlej Crap Nair

-

Crap Nair Murtel (südliche Seite)

ca. 4,4 ha ca. 8,2 ha

Die gesamte neu zu beschneiende Fläche, inklusive Ersatz der bestehenden mobilen Anlage beim Skilift Cristins, beträgt somit ca. 22,5 ha. 2. Allgemeine Beurteilung 2.1 Einzuhaltende allgemeine Grundsätze für Beschneiungsahlagen

Gemäss der WL 1998 sind Nutzungsplanungen für Beschneiungsanlagen hauptsächlich

im Hinblick auf die Einhaltung der folgenden allgemeinen Grundsätze zu prüfen:

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1. Der Bau und der Betrieb der Beschneiungsanlage steht im Einklang mit den Zielen

und Anliegen der- Raumplanungs-, Umweltschutz-, Naturschutz-, Landschaftsschutzund Gewâsserschutzgesetzgebung.

2. Der Beschneiungszweck besteht darin,

a) den Einheimischen und den Gästen im erschlossenen Ski- und Snowboard-

gebiet ein bedarfsgerechtes Angebot an schneesicheren, gut präparierten und

gefahrlosen Beschäfiigungs- und Talabfahrtspisten während der üblichen Wintersaisonzeit zur Verfügung zu stellen,

b) den Einheimischen und Gästen ein den heutigen Bedürfnissen entsprechendes

Angebot an weiteren Wintersportmöglichkeiten (beispielsweise Schlittelbahnen,

Langlaufloipen, Skisprung) anzubieten,

c) die Anforderungen an die Vergabe von bedeutenden Wintersportwettkämpfen zu erfüllen.

3. Beschneiungsanlagen im Sinne von Ziffer 2 lit. a hievor sind auf die bedeutendsten

Pisten in den erschlossenen Ski- und Snowboardgebieten zu konzentrieren. Für die

Beurteilung dieses Grundsatzes ist seitens des Planungsträgers ein Konzept vorzu-

legen.

4. Mit der Hilfe von Beschneiungsanlagen darf die Voraussetzung für den Wintersport

in Gebieten, die wegen ihrer Höhenlage, Exposition, Topographie und klimatischer

Bedingungen für den Wintersport an sich ungeeignet sind, nicht erst geschaffen

werden.

5. Grundsätzlich darf nur zwischen dem 1. November und dem 31. März beschneit

werden. In begründeten Ausnahmefällen darf bereits ab dem 15. Oktober beschneit werden.

6. Die Anliegen des Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutzes sind angemessen zu

berücksichtigen. Besonders zu beachten sind folgende Grundsätze:

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a) Der Wasserbezug ist nach Möglichkeit so zu konzipieren, dass ein Herauf-

pumpen von Wasser aus dem Talgrund entfällt, dass das Wasser aus dem gleichen Gebiet stammt, in welchem die Beschneiungsflàche liegt und dass von

Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern wahrend der Periode der Tiefstabflüsse abgesehen werden kann.

b) Moore von nationaler Bedeutung dürfen nicht beschneit werden. Moore von re-

gionaler und lokaler Bedeutung sollen nach Möglichkeit nicht beschneit werden.

7. Es dürfen dem Beschneiungswasser keine umweltgefåhrdenden Stoffe und Orga-

nismen beigegeben werden.

2.2 Prüfung anhand der allgemeinen Grundsätze für Beschneiungsanlagen 8) Einhaltung der Ziele und Anliegen der Raumplanungs-, Umweltschutz-, Naturschutz, Landschaftsschutz- und Gewässerschutzgesetzgebung

Bezüglich der Einhaltung der Ziele und Anliegen der Raumplanungsgesetzgebung kann

auf die Ausführungen unter lit. b) bis d) nachstehend verwiesen werden. Bezüglich der

Einhaltung der Ziele und Anliegen der Umweltschutz-, Naturschutz-, Landschaftsschutz-

und Gewässerschutzgesetzgebung kann auf die Ausführungen unter lit. e) bis g) nachstehend sowie auf die Umweltvertrâglichkeitsprüfung (vgl. Ziffer 3 hiernach) verwiesen werden.

b) Einhaltung des zulässigen Beschneíungszweckes Wie sich aus dem Technischen Bericht vom 30. November 1999 (vgl. s. 2) sowie aus

dem Planungs- und Mitwirkungsbericht vom 15. Dezember 1999 (vgl- S. 2) ergibt, dient

das Beschneiungsvorhaben dazu, ein angemessenes und bedarfgerechtes Angebot an schneesicheren, gut präparierten und gefahrlosen Abfahrten sicherzustellen, insbeson-

dere auch bei Saisonbeginn und in sehneearmen Wintern. Der Zweck des vorliegenden Beschneiungsprojektes liegt diesbezüglich somit innerhalb der in der WL 1998 abgesteckten Leitplanken.

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c) Konzentration auf die bedeutendsten Pisten des erschlossenen Skigebietes Corvatsch

a

Im zurzeit in Überarbeitung sich befindenden RRIP Schneeanlagen (Vorhaben 11.3.4, Skigebiet Nr. 2) wird ausgeführt, dass die bereits bestehenden Beschneiungsflächen

-

"Muriel" (Nord) "Margun Surlej" - "Alp Surlej" - "S-chaluotta" sowie die geplanten Flä-

-

chen "Murtel" (Süd) "Crap Nair" - "Alp Surlej" ein Minimalangebot an Abfahrtsmöglichkeiten sichern. Die geplanten Beschneiungsflächen "Murtel" (Süd) - "Crap Nair" - "Alp

Surlej" sowie "Curtinella Berg" - "Alp Surlej" sollen die Verbindung der Skigebiete Furtschellas und Cowatsch sichern.

Gemäss Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) vom 30. November 1999 (vgl. S. 10) sind

die Sesselbahn Alp Surlej - Murtel und der Skilift Mandra (Teilgebiet Plaun da la Fuorcla) mit durchschnittlich über 0,5 Mio. Personen pro Jahr die weitaus am meisten frequen-

tierten touristischen Transportanlagen im Skigebiet Corvatsch. Somit ergibt sich, dass sich die Beschneiungsanlagen auf die bedeutendsten Pisten im Skigebiet Corvatsch konzentrieren und der Grundsatz der WL 1998 damit eingehalten ist. d) Eignung des Skigebíetes Corvatsch für die Winterspormutzung Seit 1963/64 werden die meisten der heutigen Pisten befahren. Wie bereits oben er-

wähnt, liegen die Frequenzen der im Skigebiet Corvatsch vorhandenen touristischen

Transportanlagen zum Teil bei über 0,5 Mio. Personen pro Jahr. Diese Tatsachen unterstreichen, dass die Voraussetzungen für den Wintersport in Silvaplana gegeben sind.

Die Eignung des Skigebíetes Cowatsch für die Wintersportnutzung ist unbestritten. e) Einhaltung des zulässigen Beschneiungszeitraumes

Gemäss Technischem Bericht (vgl. S. 4 ff.) und UVB (vgl. S. 29) erfolgt die Grundbe-

schneiung ab 1. November, in der oberen Sektion jeweils bereits ab Mitte Oktober, und

die Nachbeschneiung von Januar bis März. Diese Angaben und die Vorgaben in Art. 33 Abs. 3 BauG entsprechen den Rahmenbedingungen gemäss WL 1998.

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f)

Gewässerschutz

Für die Quellfassungen Margun wurde anlässlich der Ortsplanungsrevision 1995 eine summarische Schutzzone ausgeschieden. Aufgrund der Vorprüfung zur Revisions~

Vorlage hat der Gemeindevorstand am 22. Dezember 1999 die geltenden Schutz-

massnahmen im "Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Margun" präzisiert.

Dieses Reglement bedarf keiner Genehmigung durch die Regierung, sondern kann von

der Gemeinde erlassen werden.

In diesem Zusammenhang wird jedoch der Gemeinde Silvaplana dringend empfohlen,

Art. 35 BauG betreffend Grundwasser- und Quellschutzzone sobald als möglich zu ändern. Der geltende Art. 35 BauG sieht in Abs. 3 nämlich vor, dass bis zur Rechtsgültig~

keit der besonderen Schutzzonenpläne und ihrer Reglemente in den Grundwasser- und

Quellschutzzonen keine Bauten und Anlagen (also auch keine Beschneiungsanlage)

bewilligt werden können. Eine Bewilligung der Gemeinde vor Abschluss dieser Spezial-

planung ist folglich nur als Ausnahme gestützt auf Art. 6 BauG möglich. Wie in Kapitel E noch darzulegen sein wird, soll die Ortsplanung von Silvaplana noch einer weitergehen-

den Anpassung unterzogen werden, welche bereits eingeleitet wurde. Die Regierung

empfiehlt der°Gemeinde dringend, den geltenden Art. 35 BauG im Rahmen dieses lau-

fenden Verfahrens der Ortsplanungsrevision im Sinne von Art. 87 des Musterbaugesetzes anzupassen.

g) Wasserbezug Wie dem Technischen Bericht (vgl. S. 5) und dem UVB (vgl. S. 29) zu entnehmen ist,

stammt das Wasser für die Beschneiung aus der zu beschneienden Geländekammer

(Quellgebiet Margun), und zwar zu ca. zwei Dritteln aus Quellwasser und zu ca. einem

Drittel aus Bachwasser. Dabei erfolgen die Nachbeschneiungen, die in der Periode der

Tiefstabflüsse durchgeführt werden, nur mit Quellwasser. Die diesbezüglichen Grundsätze der WL 1998 werden damit eingehalten.

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h) Beschneiung von Mooren Im Bereich der Beschneiung liegen keine Moore von nationaler Bedeutung. Im Teilstück Alp Surlej - Crap Nair werden zwei kleine Moorflächen von lokaler Bedeutung von der

Beschneiung tangiert. Eine Moorfläche ist nur am Rande betroffen, der anderen kann

nicht ausgewichen werden. Die betroffenen Moorflächen von lokaler Bedeutung im Teil-

gebiet Plaun da la Fuorcla (Piste "Mandra") sind zum Teil durch Viehtrifi und Planierung

bereits beeinträchtigt. Auch hier ist eine Moorfläche nur am Rande betroffen, und bei

den anderen bestehen keine Ausweichmöglichkeiten für die Piste und Beschneiung.

Die Beschneiung von Mooren regionaler oder lokaler Bedeutung soll gemäss WL 1998 wenn möglich vermieden werden. Eine solche Vermeidung ist aufgrund der Linienfüh-

rung der bestehenden Pisten im vorliegenden Fall nicht möglich. Immerhin konnte bezüglich der Linienführung der Leitungen seit Beurteilung der Vorprüfungsvorlage eine

Optimierung erreicht werden, indem die Leitungen mit einer Ausnahme außerhalb der Moorflächen verlegt werden können. i)

Prüfung betreffend unzulässigen Beschneiungsadditiven

Aufgrund der Ausführungen im Planungs- und Mitwirkungsbericht (vgl. S. 4) und im UVB

(vgl. S. 43) werden für die Schneeerzeugung dem Schneiwasser keine Beschneíungs-

zusätze (Kristallisationsadditive) beigemischt.

Es bleibt darauf hinzuweisen, dass der Schneeanlagebetreiber, welcher in Zukunfl ir-

gendwelche Zusätze beimischen möchte, das Amt für Umwelt vorgängig darüber zu informieren hat (Produkteangabe etc.).

3. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

3.1 Erfordernis UVP und massgebliches Verfahren Gemäss Anhang zur eidg. Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)

unterliegt die geplante Schneeanlageerweiterung als Anlagetyp 60.4 der förmlichen

Umweltverträglichkeítsprüfung nach Art. 9 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz

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(USG), zumal die zusätzlich zu beschneienden Flächen grösser als 5 ha sind. Massgebliches Verfahren im Sinne der UVPV ist das vorliegende Nutzungsplangenehmigungs-

verfahren. Zuständige Behörde ist somit die Regierung, welcher der Genehmigungsent-

scheíd obliegt (An. 37 Abs. 3 KRG).

3.2 Gegenstand der UVP (Vorhaben) Im Skigebiet Cowatsch zwischen der Talstation in Surlej bis zur Mifielstation Murtel besteht eine Schneeanlage d

zur künstli-

Chen Beschneiung von 16,5 ha Pisten. Bei der Talstation unterhält der Kurverein Sil-

vaplana die Piste Cristins, welche bisher im Umfang von 1,5 ha mit einer mobilen Anlage

künstlich beschneit wurde. Das vorliegende Vorhaben sieht einerseits den Ersatz der

bestehenden mobilen Anlage Cristins (1,5 ha) mittels Vereinigung mit der bestehenden, fest installierten Beschneiungsanlage und andererseits den Ausbau der bestehenden,

fest installierten Beschneiungsanlage zwecks Beschneiung einer zusätzlichen Fläche von ca. 21 ha vor. Mit dem Ausbau der Schneeanlage sollen in Zukunft zwischen der Mittelstation Murtel (2'690 m ü. M.) und der Alp Surlej (2'087 m ü. M.) zwei parallele

künstlich beschneite Pisten zur Verfügung stehen. Zudem ist die künstliche Beschneiung der Pisten "Curtinella" (2'560 m.ü.M. bis 2'247m.ü.M.) und "Mandra" (2'640 m.ü.M. bis

2'530 m.ü.M.) vorgesehen. Nach erfolgtem Ausbau kann somit mittels der Schneeanlage

Corvatsch eine Fläche von ca. 39 ha Pisten beschneit werden.

Die Gesuchstellerin geht davon aus, dass pro Saison für die Gesamtbeschneiung ca.

105'000 m3 Wasser verbraucht werden. Die Wasserversorgung basiert auf den be-

stehenden Wasserentnahmen aus den Quellen "Margun Surlej" sowie der Bachwas-

serfassung "Ova dal Tunnel". Mit dem Projekt ist somit eine gesteigerte Nutzung der bestehenden Wasserentnahmen verbunden.

Die für die Erweiterung der Beschneiung notwendigen baulichen Veränderungen betrefien:

Ausbau Pumpstatıbn "Margun Surlej" (2272 m.ü.M.)

Im Anbau an die bestehende Station wird ein Reservoir der Schneeanlage un-

tergebracht, das komplett von der Wasserversorgung getrennt ist. Das Reservoir

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kann auch über eine Pumpleitung mit Wasser aus der Fassung "Ova dal Tunnel"

gespiesen werden. Die bestehende Pumpanlage wird teilweise erneuert und die Niederspannungsanlage angepasst. Wasser- und Stromverteílnetz

Das bestehende Leitungsnetz wird um ca. 10 km und ca. 180 Zapfstellen erweitert.

Die Grabentiefe liegt zwischen 80 und 120 cm. Die Zapfstellen werden in 1.3 m

breiten Zementrohrschächten montiert und somit unterirdisch angelegt.

Im UVB ist eine Reihe von Massnahmen zum Schutz der Umwelt dargestellt, auf die im Detail später eingegangen wird.

3.3 Inhalt der UVP Inhalt der UVP bildet einerseits die Prüfung, ob die im UVB enthaltenen Angaben im

Hinblick auf die Vornahme der Umweltvertrâglichkeitsprüfung vollständig und richtig sind (Art. 13 Abs. 1 UVPV). Es geht also darum zu prüfen, ob die Angaben im UVB genügen,

um beurteilen zu können, ob die Anlage den Vorschriften entspricht und ob die im jetzigen Projektierungsstadium und nach heutigem Wissensstand absehbaren und dem

Projekt zurechenbaren direkten und indirekten Umweltauswirkungen sowohl einzeln und

gesamthaft als auch in ihrem Zusammenwirken korrekt ermittelt und bewertet worden

sind.

Andererseits bildet Inhalt der UVP die Prüfung, ob bei der Anlage die Vorschriften über den Schutz der Umwelt voraussichtlich eingehalten werden (Art. 13 Abs. 3 UVPV), ob

also das Projekt voraussichtlich mit den geltenden Vorschriften zum Schutz der Umwelt verträglich ist. Massnahmen, die sich aus der Kontrolle über die Einhaltung der Vorschriften über den Umweltschutz ergeben, bleiben vorbehalten.

Sowohl bei der UVB-Vollständigkeitsprüfung als auch bei der eigentlichen Umwelt-

verträglichkeitsprüfung stützt sich die Regierung weitgehend auf den Beurteilungsbericht des Amtes für Umwelt (AfU) vom 25. Februar 2000.

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3.4 Beurteilung des Umweltverträglichkeitsberichtes

Als Umweltverträglichkeitsbericht im Sinne von Art. 9 Abs. 2 USG sind die folgenden

Unterlagen zu betrachten:

Ausbau Schneeanlage Corvatsch, Bericht über die Umweltverträglichkeit, 30. No-

vember 1999,

nannt), mit Beilagen 10 bis 15 zum UVB im Anhang

(nachfolgend UVB ge-

Beschneiungsanlage Coıvatsch - Skilift Cristins, Lärmgutachten, 20. August 1999, nannt)

(als Beilage 4 zum UVB, nachfolgend Lärmgutachten ge-

Schneeanlage Corvatsch, Bauprojekt, Technischer Bericht, 30. November 1999,

(als Beilage 5 zum UVB, nachfolgend Technischer Be-

richt genannt), mit Beilagen 6 bis 9 zum UVB im Anhang

Schneeanlage Cowatsch, Bauprojekt, Ubersichtsplan Beschneite Flächen, Situation 1:5'000, 30. November 1999,

(als Beilage 5 zum uva)

Schneeanlage Corvatsch, Umweltvertrâglichkeitsbericht, Beilage 1, Ausgangslage 1:10'000, 30. November 1999,

Schneeanlage Corvatsch, Umweltverträglichkeitsbericht, Beilage 2, Grundlageplan

Hydrologie 1:5'000, 30. November 1999,

Schneeanlage Corvatsch, Umweltverträglichkeitsbericht, Beilage 3, Vegetation 1 z5'000, 30. November 1999,

Der UVB behandelt die meisten der gemäss Art. 9 Abs. 2 USG erforderlichen Punkte, soweit sie für die Anlage von Bedeutung sind. Die Angaben im UVB sind weitgehend

richtig. Für die Beurteilung einzelner Aspekte griffen die betroffenen Fachstellen zudem

auf eigene Kenntnisse zurück. Im UVB ist eine Reihe von Massnahmen dargestellt, wie

nachteilige Auswirkungen des Projektes auf die Umwelt minimiert werden können. Diese

Massnahmen werden durch die involvierten Fachstellen unterstützt und zusammen mit

weiteren Bemerkungen als Auflagen im Rahmen des Baubewillígungsverfahrens an die zuständige Behörde beantragt.

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12 3.5 Beurteilung der materiellen Umweltverträglichkeit

a) Gewässerschutz Die Wasserversorgung der Schneeanlage basiert auf Wasserentnahmen aus den

Quellen "Margun Surlej" sowie der Bachwasserfassung "Ova dal Tunnel". Für letztere besteht eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung des Erziehungs-, Kultur- und

Umweltdepartementes (EKUD) vom 25. Oktober 1998 gemäss Art. 29 des Bundes-

gesetzes über den Schutz der Gewässer. Das Wasser aus den Quellen "Margun

Surlej" wird für die Trinkwasserversorgung der Gemeinde genutzt. Zwischen der Ge-

meinde und d

besteht eine ver-

tragliche Vereinbarung zur Nutzung des Überlaufswassers aus der Trinkwasserversorgung.

Für die Erstellung der Leitungen für die Schneeanlage (Wasser- und Stromversorgung) sind verschiedene Bachquerungen notwendig.

Die künstlich beschneiten Pisten führen durch die Quellschutzzone "Crap da Ravu-

launas" (Quellgebiet "Margun Surlej"). Durch den Bau der Leitungen wird auf einer

Länge von 250 m die Quellschutzzone am Rande tangiert.

In der Beurteilung der zuständigen Fachstellen bestehen gegen das vorgelegte Was-

serversorgungskonzept keine Einwände. Die Wasserentnahmebewilligung aus der "Ova dal TunneI" regelt mit klaren Auflagen und Bedingungen, wie die gewässer-

schutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten sind. Der UVB legt zudem nachvollziehbar

dar, dass die Nutzung des Überlaufwassers der Quellen "Margun Surlej" in Anbetracht

der bestehenden Vorbelastung zu keinen darüber hinaus gehenden, nachteiligen Aus-

wirkungen auf unterliegende Gewässer- oder Feuchtlebensräume führt.

In der Gesamtbeurteilung ist aus gewässerschutzrechtlicher Sicht in Ergänzung zu den

im UVB dargestellten Massnahmen bei den verschiedenen Bachquerungen beim Bau

der Leitungen im Abschnitt der Quellsçhutzzone "Crap da Ravulaunas" ein Fachspezialist (Hydrogeologe) zur Beratung beizuziehen. Im Weiteren wird die Gemeinde Sil-

vaplana bei der Durchsetzung des Schutzzonenreglementes für die Quellen "Margun

Surlej" ausdrücklich unterstützt. Mit dem ausgearbeiteten Reglement wurde ein überaus

sinnvolles Instrument geschaffen, welches den Schutz des Trinkwassers erheblich ver-

bessert.

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Zum Schutze der Umwelt im Bereich Gewässerschutz sind im Rahmen des Baube-

willigungsverfahrens resp. des Zustimmungsveıfahrens für Bauten ausserhalb der Bau-

zonen (BAB-verfahren) folgende Massnahmen als Auflagen aufzunehmen:

Beim Bau der Leitungen im Bereich der Quellschutzzone "Crap da Ravulaunas" ist

ein Hydrogeologe beizuziehen.

Die in Kapitel 4.3 Abschnitt E UVB (S. 44) aufgeführten Massnahmen sind einzuhalten.

b) Bodenschutz

Der vorgesehene Ausbau der Schneeanlage Corvatsch liegt hauptsächlich in einer Hö-

henlage zwischen 2'100 und 2'700 m.ü.M.. Nach Eingrifien in die Vegetationsdecke, z.B.

beim Bau von Leitungsgräben, werden hochgelegene Flächen nur langsam wieder durch Pflanzen besiedelt. Eingrifie in spezielle Vegetationsformen sind besonders problema-

tisch und müssen mit spezieller Kenntnis und Anleitung durchgeführt werden, um lang-

fristige Schäden zu vermeiden bzw. auf ein Minimum zu reduzieren.

Zur Verminderung der Erosion und der Bodenverdichtung müssen beim Bau der Lei-

tungen bestimmte Regeln beachtet und Massnahmen getroffen werden. Dabei sind ins-

besondere die Art, der Zeitpunkt und der Ort der eingesetzten Baumaschinen, der Um-

gang mit dem betrogenen Humus sowie die Wiederherstellung der Grasnarbe nach dem

Abschluss der baulichen Tätigkeit von entscheidender Bedeutung. Das AfU hat zu die-

sem Thema eine Anleitung veröffentlicht (Praktischer Bodenschutz, Anleitungen für tiefbauliche Eingrifie in den Boden, Amt für Umwelt Graubünden, Dezember 1997).

Ohne spezielle Kenntnisse in Ökologie und insbesondere in Bodenkunde ist es für Bau-

fachleute in der Regel schwierig zu entscheiden, welche Massnahmen zur Minimierung

von negativen Auswirkungen auf den Boden im Einzelfall an einer bestimmten Stelle angemessen sind. Daher ist bei der Ausführung von Bauarbeiten der Beizug einer Person

-

mit guten Kenntnissen im Bereich Bodenschutz als Baubegleitung insbesondere für

-

Eingrifie in grosser Höhe Voraussetzung für eine boden-, pflanzen- und landschafts-

schonende Bauausführung. Diese Massnahmen sind umso wichtiger, da aufgrund von

früheren Eingrifien (Pistenplanien, Bau von Beschneiungsleitungen)

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sichtbare Beeinträchtigungen des Bodens und der Landschaft erkennbar sind. Selbst bei

sorgsamster Ausführung während dem vorgesehenen Bau der Leitungen können weite-

re Beeinträchtigungen auf den Boden und die Landschaft nicht ausgeschlossen werden. Zum Schutze der Umwelt im Bereich Bodenschutz ist im Rahmen des Baubewil-

ligungsverfahrens resp. BAB-verfahrens folgende Massnahme als Auflage aufzu-

nehmen:

Gestützt auf Art. 1 und 33 USG ist zum Schutz des Bodens vor mechanischen Belastungen beim Bau der Leitungen eine Fachperson zur ökologischen Baubegleitung

beizuziehen. Die Arbeiten sind gemäss den Ausführungen im Bericht "Pratdischer Bodenschutz, Anleitungen für tiefbauliche Eingriffe in den Boden, Amt für Umwelt

Graubünden, Dezember 1997" vorzunehmen. c) Naturschutz

Die Linienführung der projektierten Schneeanlage tangiert neben den planierten Flä-

chen weitgehend solche ohne seltene oder speziell sensible Pflanzengesellschaften.

In einem kurzen Abschnitt (unterer Teil der Piste Mandra) muss die Leitung durch

ein Moor geführt werden.

Im UVB wird erwähnt, dass die Störungen der Fauna im Gebiet seit über drei Jahr-

zehnten beträchtlich seien. Insgesamt werden die zusätzlichen Beeinträchtigungen

des Vorhabens auf die Fauna in der Folge als marginal gewertet.

Die Aussagen im UVB bezüglich der sensiblen Pflanzengesellschaíten können nach-

vollzogen werden. Beim Bau der Leitungen ist in den kritischen Bereichen (v.a. im unte

ren Teil der Piste Mandra) eine ökologische Baubegleitung beizuziehen. Die Aus-

führungen betreffend die Beeinträchtigung der Fauna sind etwas knapp gehalten, kön-

nen im Grundsatz jedoch gutgeheißen werden.

Zum Schutze der Umwelt im Bereich Naturschutz sind im Rahmen des Baubewilli-

gungsverfahrens resp. BAB-verfahrens folgende Massnahmen als Auflagen aufzu-

nehmen:

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15 Im unteren Teil der Piste Mandra ist beim Bau der Leitungen eine ökologische Bau-

begleitung beizuziehen.

Die im UVB in Kapitel 4.1 Abschnitt E (S. 35) und F (S. 36) sowie in Kapitel 4.2 Abschnitt E (S. 38) aufgeführten Massnahmen sind einzuhalten.

d) Landschaftsschutz Das Skigebiet Corvatsch liegt im BLN-Gebiet Nr. 1908 „Oberengadiner Seen-

landschaft und Berninagruppe". Der UVB führt aus, dass die Beschneiungsanlage zu keinen zusätzlichen Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes führen wird. Die

Zapistellen und Schächte werden unterirdisch verlegt.

Da die Schneeanlage in einem BLn-Gebiet geplant ist, muss gemäss Art. 6 und 7 des

Bundesgesetzes über Natur- und Heimatschutz (NHG) die ungeschmälerte Erhaltung

oder grösstmögliche Schonung angestrebt werden. Nach Rücksprache mit dem BUWAL

ist beim vorliegenden Vorhaben der Einbezug der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission nicht notwendig (Art. 7 NHG). Eine sachgemässe Ausführung der

Bauarbeiten ist jedoch zwingende Voraussetzung. Aus der Sicht der Regierung sind zudem Kompensationsmassnahmen unerlässlich. Da das Landschaftsbild am Corvatsch.

aufgrund von früheren Eingriffen (Pistenplanien, Bau von Beschneiungsleitungen) be-

einträchtigt ist, ist die Regierung der Auffassung, dass die Kompensationsmassnahmen

in der Form von Begrünungen bestehender, korrigierter Pisten erfolgen können. Diese

Massnahmen sind nach Absprache mit der zuständigen Fachstelle, dem Amt für Natur und Landschaft (ANL), auszuführen. In der Gesamtbeurteilung sind die Anliegen be-

gründet, da durch die vorgesehene Erstellung der Leitungen (im Umfang von rund

10 km) selbst bei sorgsamster Ausführung Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes

vorauszusehen sind (siehe oben stehende Bemerkungen im Kapitel Bodenschutz). Zum Schutze der Umwelt im Bereich Landschaflsschutz ist im Rahmen des Bau-

bewilligungsverfahrens resp. BAB-Verfahrens folgende Massnahme als Auflage aufzu-

nehmen:

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Für den Bau der Schneeanlage sind Kompensationsmassnahmen in Form von Be-

grünungen bestehender, korrigierter Pisten zu treffen. Diese Massnahmen sind nach

Rücksprache mit dem ANL auszuführen. e) Walderhaltung

Gemäss UVB ergeben sich durch den Bau und Betrieb der Schneeanlage keine spezielle Belastungen für das Waldareal.

Das in Fragen der Walderhaltung und -nutzung zuständige Forstinspektorat (Fl) ist mit

den Ausführungen im UVB grundsätzlich einverstanden. Die Bemühungen zur Durchsetzung der Wildruhezonen sind durch Information, bessere und umfassendere Abschran-

•

kungen und intensive Kontrollen gegenüber Variantenskifahrern weiter zu verstärken, da deren Umsetzung sich auch positiv auf den Wald auswirkt.

Zum Schutze der Umwelt im Bereich Walderhaltung sind im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens resp. BAB-Verfahrens folgende Massnahmen als Auflage aufzu-

nehmen:

Durch die Beschneiung der Pisten dürfen die angrenzenden Waldbäurne nicht beeinträchtigt werden. Einzelbäume und Waldränder dürfen nicht beschneit werden. Die Schneeerzeugungsgeräte sind entsprechend zu positionieren.

Beim Verteilen des künstlich erzeugten Schnees darf kein Waldareal tangiert wer-

den.

f)

Lärmschutz

Die Produktion von Schnee ist mit Lärm verbunden. Im UVB ist ein Lärmgutachten

enthalten, in welchem die Auswirkungen der Schneeanlage Corvatsch im Bereich des Skiliftes Cristins auf das Siedlungsgebiet dargestellt werden. Aufgrund des

Lärmgutachtens und der Ergebnisse im Vorprüfungsbericht des ARP zur Nut-

zungsplanung sieht das vorliegende Vorhaben nun vor, auf die Erstellung der Zapf-

stelle 5 zu verzichten. Das Lärmgutachten kommt zudem zum Schluss, dass im Ge-

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biet des Skiliftes Cristins besonders lärmarme Beschneiungsaggregate eingesetzt

und gewisse Betriebseinschränkungen festgesetzt werden müssen. Im Kapitel 4.3 des Lärmgutachtens werden die entsprechenden Massnahmen zur Reduktion der

Projektauswirkungen dargelegt.

Die im Lärmgutachten berechneten Auswirkungen der Schneeanlage Corvatsch im Bereich des Skiliftes Cristins sind aus lärmschutzrechtlicher Sicht korrekt. Mit dem unter

Kapitel 4.3 des Lärmgutachtens und Kapitel 4.7 des UVB vorgeschlagenen zeitlichen

und örtlichen Einsatz des vorgesehenen Schnee-Erzeugers können die Planungswerte

nach eidg. Lärmschutz-Verordnung (LSV) voraussichtlich eingehalten werden, sofern die zur Berechnung der Lärmprognose verwendeten Herstellerangaben stimmen. Letzteres

kann von der dafür zuständigen Fachstelle nicht beurteilt werden, weil die vorgeschlagenen, besonders lärrnarmen Schneilanzen der Fachstelle (noch) nicht bekannt sind. Aus

diesem Grund sind die Herstellerangaben nach dem Bau der Anlage durch Messungen

während des Betriebes zu bestätigen. Sollte sich dabei herausstellen, dass die Angaben des Herstellers nicht stimmen, behält sich die Regierung vor, entsprechende nachträgli-

che Anpassungen der obigen Betriebseinschränkungen zu verlangen.

Zum Schutze der Umwelt im Bereich Lärmimmissionen sind im Rahmen des Baube-

willigurıgsverfahrens resp. BAB-Verfahrens folgende Massnahmen als Auflagen aufzunehmen:

Die Beschneiung der Pisten im Bereich des Skiliftes Cristins ist saisonal in folgendem Umfang zulässig:

Tag (7-19h):

Nacht (19-7h)

160 Stunden 34 Stunden

Pro Wintersaison ist eine Beschneiung an den Zapfstellen 1 bis 4 und 6 für die oben stehende Dauer gesamthaft oder in Raten möglich. Die Gesuchstellerin hat dafür zu sorgen, dass ein Betriebsjournal geführt wird, worin die Betriebszeiten sowie die kumulierten Betriebsstunden festgehalten werden.

Nach Inbetriebnahme der Schneeanlage müssen die im Lärmgutachten prognos-

tizierten Lärmbelastungen durch Messungen bestätigt werden. Die Messresultate

sind in geeigneter Form und in angemessener Frist dem AfU und dem ARP zur

Kenntnis und zur Beurteilung vorzulegen. Sollte sich dabei herausstellen, dass die

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. •

18

Angaben des Herstellers nicht stimmen resp. die Anforderungen der LSV nicht ein-

gehalten sind, sind entsprechende Anpassungen der obigen Betriebs-

einschränkungen vorzunehmen.

3.6 Schlussfolgerung

In der Gesamtbeurteilung gelangt die Regierung zum Schluss, dass der geplante Ausbau der Schneeanlage Corvatsch den Vorschriften zum Schutze der Umwelt voraus-

sichtlich entsprechen wird, sofern bei der Detailprojektierung und der Bauausführung die in den Erwägungen dargelegten Massnahmen getroffen werden.

Hinsichtlich der Lärmemissionen im Bereich Cristins lässt sich die Umweltverträglichkeit

erst nach erfolgten Lärmmessungen während des Betriebes definitiv überprüfen und be

urteilen. Gegebenenfalls sind Anpassungen der betrieblichen Einschränkungen vorzunehmen.

4. Abschliessend erforderliche Bewilligungsverfahren

Im Anschluss an den vorliegend zu genehmigenden Generellen Erschliessungsplan

1:5'000 „Beschneiungsflächen" bedarf es zur Realisierung des vorgesehenen Ausbaus

der Schneeanlage "Corvatsch" noch folgender Bewilligungen:

a) Baubewilligung der Standortgemeinde (An. 5 Abs. 1 KHG) Jede ortsfeste Beschneiungsanlage sowie auch jede mobile Beschneiung bedarf einer

Baubewilligung. Die Baueingabeprojekte haben alle vorgesehenen Anlageteile zu ent-

halten, und die in den Umweltverträglichkeitsberichten sowie im vorliegenden Genehmi-

gungsbeschluss inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung enthaltenen Auflagen für die

Projektierung sind mitzuberücksichtigen. Soweit gewisse Auflagen, namentlich solche für die Bau- und Betriebsphase, im Baueingabeprojekt nicht berücksichtigt werden können, sind sie durch die Gemeinde mittels Auflagen in der Baubewilligung selbst anzuordnen. 1

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b) Zustimmungsverfügung BAB (An. 5 Abs. 2 KRG)

19

Die Baubewilligung der Standortgemeinde ist vorgängig deren Eröffnung an die Ge-

suchsteller mitsamt den erforderlichen Auflagen, Baueingabeplänen, Betriebsbedin-

gungen und weiteren erforderlichen Unterlagen noch dem Departement des Innern und

der Volkswirtschaft zur Zustimmung zu unterbreiten, wobei anzumerken ist, dass es sich

um ein nutzungsplankonformes Bauvorhaben gemäss Art. 22 RPG handeln wird.

Weitere Bewilligungen gestützt auf die Spezialgesetzgebung sind aufgrund des gegen-

wärtigen Kenntnisstandes über das Projekt nicht erforderlich. Sofern für die Realisierung des Besehneiungsprojektes nebst den vorstehend erwähnten Bewilligungen trotzdem

noch weitere, derzeit noch nicht absehbare Bewilligungen erforderlich sind, bleiben die entsprechenden Verfügungen vorbehalten.

E. Weitere Planungen

Die am 1. Dezember 1999 an der Gemeindeversammlung beschlossene und vorliegend

beurteilte Teilrevision der Ortsplanung von Silvaplana stellt einen ersten Teil eines lau-

fenden Verfahrens der Ortsplanungsrevision dar. Ein zweiter Teil mit Anpassungen des Zonenplanes und des Generellen Gestaltungsplanes sowie raumplanerischen Unter-

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suchungen (Anpassung UEB, Auswertung Siedlungsinventar für Untersuchungsteil-

gebiet in Silvaplana, Bearbeitung Landschaltsinventar) ist im Zeitraum 2000 /2001 ge-

plant. Das DIV sicherte am 17. Dezember 1999 für beide Teile einen Kantonsbeitrag zu. Ergänzend zu den im Arbeitsprogramm der Gemeinde aufgelisteten Revisionsinhalten

wird dringend empfohlen, Art. 35 Baugesetz entsprechend dem Art. 87 Musterbaugesetz anzupassen (vgl. hierzu Kapitel D Ziffer 2.2 lit. f hievor)

Gestützt auf Art. 37 Abs. 3 KHG und Art. 9 USG

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O

20

beschliesst die Regierung:

1. Die am 1. Dezember 1999 beschlossene Teilrevision des Baugesetzes (Art. 17, Art. 33, Art. 34, Inhalts- und Stichwortverzeichnis) wird mit folgender Empfehlung

genehmigt:

Die Regierung empfiehlt der Gemeinde Silvaplana dringend, Art. 35 BauG im

zweiten Teil der laufenden Teilrevision der Ortsplanung im Sinne der Erwägungen und Art. 87 des Musterbaugesetzes anzupassen.

2. Der Generelle Erschliessungsplan 1:5'000 „Beschneiungsflächen" vom

1. Dezember 1999 wird im Sinne der Erwägungen und mit folgendem Hinweis ge-

nehmigt: Q

• Wenn der Schneeanlagebetreiber in Zukunft irgendwelche Zusätze dem Schneiwasser beimischen möchte, ist das Amt für Umwelt vorgängig darüber zu infor-

mieren (Angabe des Produktes etc.).

3. Es wird gestützt auf den in den Eıwägungen (Kapitel D Ziffer 3.4) erwähnten Um-

weltverträglichkeitsbericht vom 30. November 1999 (mit Zusatzunterlagen) und auf

den dazu erstellten Beurteilungsbericht des Amtes für Umwelt vom 12. Februar 2000 sowie unter den nachstehend aufgeführten zusätzlichen Auflagen festgestellt, dass

der im Generellen Erschlíessungsplan 1:5'000 „Beschneiungsfl Chen" vom 1. De-

zember 1999 vorgesehene Ausbau der Beschneiungsanlage Corvatsch umweltver-

träglich errichtet und betrieben werden kann:

a) Beim Bau der Leitungen im Bereich der Quellschutzzone "Crap da Ravulaunas" ist ein Hydrogeoioge beizuziehen.

b) Beim Bau der Leitungen ist zum Schutz des Bodens vor mechanischen Bela-

stungen im Allgemeinen sowie wegen des Moors im unteren Teil der Piste Man-

dra im Besonderen eine Fachperson als ökologische Baubegleitung beizuzie-

hen. Die Arbeiten sind gemäss Bericht "Praktischer Bodenschutz, Anleitungen

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I

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.

für tief bauliche Eingriffe in den Boden, Amt für Umwelt Graubünden, Dezember 1997" vorzunehmen.

c) Für den Bau der Schneeanlage sind Kompensationsmassnahmen in Form von Begrünungen bestehender, korrigierter Pisten zu treffen. Diese Massnahmen sind nach Rücksprache mit dem Amt für Natur und Landschaft auszuführen.

d) Durch die Beschneiung der Pisten dürfen angrenzende Waldränder oder Einzelbäume nicht beeinträchtigt werden. Die Schneeerzeugungsgeräte sind entspre-

chend zu positionieren.

e) Die Beschneiung der Pisten im Bereich des Skilifles Cristins sind saisonal in folgendem Umfang zulässig:

Tag (7-19h):

Nacht (19-7h)

160 Stunden 34 Stunden

Pro Wintersaison ist eine Beschneiung ab den Zapfstellen 1 bis 4 und 6 für die

oben stehende Dauer gesamthaft oder in Raten möglich. Die Gesuchstellerin hat

dafür zu sorgen, dass ein Betriebsjournal geführt wird, worin die Betriebszeiten sowie die kumulierten Betriebsstunden festgehalten werden.

f)

Nach Inbetriebnahme der Schneeanlage müssen die im Lärmgutachten pro-

gnostizierten Lärmbelastungen durch Messungen bestätigt werden. Die Messresultate sind in geeigneter Form und in angemessener Frist dem Amt für Umwelt

und dem Amt für Raumplanung zur Kenntnis und zur Beurteilung vorzulegen.

Sollte sich dabei herausstellen, dass die Angaben des Herstellers nicht stimmen

resp. die Anforderungen der LSV nicht eingehalten sind, sind entsprechende Anpassungen der obigen Betriebseínschränkungen vorzunehmen.

g) Die im UVB in Kapitel 4.1 Abschnitt E (S. 35) und F (S. 36), Kapitel 4.2 Abschnitt

E (S. 38) sowie in Kapitel 4.3 Abschnitt E (S. 44) aufgeführten Massnahmen sind

einzuhalten.

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4. Der vorliegende Regierungsbeschluss sowie der Umweltverträglichkeitsbericht, wel-

cher sich aus dem von d

ausgearbeiteten Bericht "Ausbau der Schneeanlage Cowatsch" vom 30. November

4'

1999 und den zugehörenden Beilagen (1 - 15) zusammensetzt, kann - ab öffentli-

cher Bekanntgabe im Kantonsamtsblatt - während 20 Tagen beim Amt für Raumplanung, Grabenstrasse 1, Ausstellungsraum, 5. Stock, 7000 Chur eingesehen werden (Auflage nach An. 20 uvpv).

5. Für direkte Adressaten des vorliegenden Beschlusses beginnt die 20-tägige Re-

kursfrist an das Verwaltungsgericht ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des vorliegen-

den Beschlusses. Für die Gemeinde bleibt, sofern sie eine Verletzung ihrer Gemein-

deautonomie geltend machen möchte, nur die staatsrechtliche Beschwerde an das

Bundesgericht offen.

e. Das Amt für Raumplanung (ARP) wird beauftragt, die aufgrund dieses Beschlusses nötigen Kennzeichnungen im Baugesetzes vom 25. April 1991 vorzunehmen. Die

Gemeinde stellt zu diesem Zweck dem ARP ihr Originalexemplar des am 25. April 1991 verabschiedeten Baugesetzes zur Verfügung.

7. Soweit für die Veıwirklichung der Planung Bewilligungen irgendwelcher An not-

wendig sind, bleibt der Bewilligungsentscheid der zuständigen Behörde oder Amtsstelle vorbehalten.

8. Die Kosten für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung werden nach

Massgabe der Beanspruchung der am Verfahren beteiligten Behörden der Gesuchstellerin (

auferlegt. Der ent-

sprechende Kostenentscheid erfolgt im Rahmen der BAB-Zustimmungsverfügung

oder einer separaten Verfügung des Departementes des Innern und der Volkswirtschaft.

9. Mitteilung an

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Namens der Regierung Der Präsident:

Dr. Peter Aliesch Der Kanzleidirektor:

Dr. C. Riesen

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