Überbauungsplan Oberhofstetten -> Änderung Waldabstandslinie

Sondernutzungsplan · St. Gallen

Dokument

Nummer
2019-0169
Art
Sondernutzungsplan
Gemeinde
St. Gallen
Kanton
St. Gallen
Ebene
Gemeinde
Beschlossen
25.04.2019
Genehmigt
14.06.2019
Publiziert
29.10.2018
In Kraft seit
01.10.2019

Karte

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Text

Kanton St.Gallen

Baudepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Amtft.Raumentwicklùng und Gæ¡nformat¡on, Lämmlisbrunnenslrasse 54, 900'l St.Gallen

Baudepartement,

A-Post

Stadtrat St. Gallen Poststrasse 28 9001 St. Gallen

14. Juni 2019

Geschäft Nr. 19-3835 Gemeinde St.Gallen: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

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Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte Sie haben uns in Nachachtung von Art.38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:

. Überbauungsplan Oberhofstetten vom 24.08.1978, l:1000 Änderung Waldabstandslinie

Der Überbauungsplan Oberhofstetten wurde am 24. August 1978 vom Baudepartement genehmigt. Er regelt unter anderem den Abstand zum Wald mit einer Baulinie. Dieser Waldabstand soll nun angepasst werden. Bei der neuen Baulinie handelt es sich um eine Baulinie nach Art. 29 ff PBG. Die Verfahrenseinleitung startete mit Stadtratsbeschluss vom 25. September 2018, die öffentliche Auflage erfolgte vom 29. Oktober bis 28. November 2018. Der Stadtrat hat den Sondernutzungsplan mit Beschluss vom 25. April 2019 erlassen, unter gleichzeitiger Abweisung der drei eingegangenen Einsprachen.

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft die Erlasse auf Rechtmässigkeit sowie auf deren Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Die Prüfung zeigt, dass der vorliegende Erlass genehmigt werden kann.

19-3835

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ln Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Venrualtungsrechtspflege (sGS 951.1; abgeküzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgeküzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürã GebT) verfügt das

Amt für Raumentwicklung und Geoinformation:

1. Die Anderung des Überbauungsplans Oberhofstetten wird genehmigt. 2. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 550.-.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Baudepartement erhoben werden.

Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

3'lh) Ralph Etter

Beilagen - Genehmigter Erlass (einfach) - Rechnung mit Einzahlungsschein

Kopie - Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (einschliesslich Erlass) - Kantonsforstamt, St. Buob

19,3835

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