Ziegelhof Süd

Stellungnahme.des:Amtes für.Umwelt, Abteilung Abyvasser und Anlagensicherh~it vom ~ 8 .. Septemb?r 1. · :. Stellungnahme des Amtes für UmweJt, Abteilung Abfall und Boden vom .11. Sep. tember 2017. · · ·

Erwägungen:

: 1. · Mit Schreiöen vom 1i August 2017 ersucht ·die G~meinde Horn um Genehmlgung :des im Titel erwähnten Gest~ltungspians Ziegelhof Süd. Aufmund der einge"reichten Unterlagen kann gefolgert w~r.den, dass das Verfahren ordnungsgemäs~ durchge- .. führt wurd~. Geg.en den Gestaltungsplan Ziegelhof Süd sind beim _D.epartement für · Bau L!nd Umwelt keine Rekur~$ hängig. Der Gestaltl.in~:fspl~n wurde vom AmUür· ~aumentWicklu_ng mit Bericht vom 15. März 2016 vorg·eprüft. ·

i. · Der ~ur Genehmigung eingerei.chte Gestaltungsplan .Ziegelhof Süd (~achfolgend: Gestaltüngsplan) ·betrifft im Westen von Hprn die Parzellen· Nm. 5. und 370. Im Norden wird das Gestaltung"splangebiet durch-die Kantonsstrasse und im SÜden durch die Bahnlinie -begrenzt Zwischen den Parzellen Nm. Q-· uria 370 verläuft. der · ·Schwärzibach: Im Westen liegt das; im frühen 20. Jh. angelegte Industrieareal der . SAIS-We'rke, welches. zur.z~it von verschiedenen. Gewerbe.betrieben genu.tzt wird. ·. Das Qebiet·„Ziegelhof Süd" .ist im rechtskräftigen Zonenplan der Wohn- und Ge·werbezon~-- Horn West WG 3 HW zugeordnet und mjt ein.er GestaltÜngsplanpflicht über\agert. · : Geniäss Art .. 2 Abs. 1 Son.derbauvorschriften (SBV) dient der Gestaltungsplan ins- . besondere dazu, das erwähnte Siegerprojekt aus dem Studi~nauftr_ag·plariungs. rechtlich u_mzusetzen·. Mit diesem wird insbesondere a} eine Schnittstelle zwischen ·Dorf und Industrie; b) eine· günstige Verqindung: von Arbeiten und Wohnen; G) ein hoher Gebrauchswert und Nafurnäh.e·der Umgebungsgest~ltung; d) B$rücksichtigung der Umlegung des Schwärz;ibache$ sowie ein max: 80 % Wohnanteil I minimaler 20· Gewerbeanteil p.ngestrebt. Zude·m bezweckt er die Erschllessung sowie Randbedingungen für:eine. geordnete, nutzungsdurchmischte Ü.berbauunrr unter _Berücksichtigung eines ausreichenden Hochwasserschutzes zu. regeln: Zum·allge. meinverbindlich~n B.estandteil ·cie~ Gestaltungspians gehören .ein SituationspJan · und. die Sor:iderbauvorschriften (Art. ,3 SBV).- Oiese werden mit einem Planungsbericht (PB), zwei Lärmgutachten, einem Richtprojekt, einem Auflag~proJek:t für eine Strassenaufweitung„ eiriem BachprojE?kt den Schwärzibach, ein~m Lärrngutachten und weiteren Berichten ergänzt, welche.der Erläuterung qes Gestaltungsplans. · dienen.

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Dem Gestaltungsplan liegt das Siegerprojekt eines Studienauftrags zu .Grunde. Dieses sieht im Wesentlichen drei Bau~örper mit klar definierten, grosszügigen Aussenräumen (Strassenraum, Gewerbe- und Gartenho.f) vor, die eine gut nachvollziehbare räumliche Zuor9nung yoh öffentlichen, halbprivaten und privaten Räumen mit klarer Adressbildung garantieren. Zudem schirmt der geschlosser:ie Winkelbau den verkehrsfreien Innenhof vom Strassenlärm der Kantonsstrasse ab. Aus architektonischer Sicht gewährleistet das gewählte Erschliessungs-, Bebauungsund Aussenraumkonzept eine optimale Einpassung jns Ortsbild. Insbesondere überzeugen die bewusst und präzise gewählten, länglich dimensionierten Baukörper. Im Westen nimmt das-Konzept Bezug zur bestehenden Bebauung mit grossmassstäblichen Industriegebäuden (Sais·-Werkareal). Gleichzeitig setzt sich das Konzept klar-vom Beubauungsmuster mit Punktbaute'n auf der Ostseite des (projektierten) Schärzibaches ab,·welches sich an der kleinteiiigen Struktur eines Einfamilienhausquartiers orientiert. Der Gestaltungsplan erfüllt klar die Anforderungen nach § 23 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) fµr eine architektonisch gute auf die bauliche und landschaftliche Umgebung abgestimmte Bebauung. Der Kanton b·e grüsst, dass mindestens die Hälfte der Abstellplätze unterirdisch anzuordnen sind (Art. 5 Abs. 1 SBV). Diesbezüglich ist anzumerken, dass die Abluft der geplanten Tiefgaragen mit einer mechanischen Entlüftungslage über das Dach zu erfolgen hat (vgl. Stellungnahme des Amtes für Umwelt; Abteilung Luftreinhal~ . · tung vom 4 . Oktober 2017). Ferner ist zu bemerken, dass am Fahrbahnrand der Kantonsstrasse chemische Belastungen auftreten köhnen. Muss hier Boden abgetragen werden, ist eine Botjenuntersuchu·ng erforderlich, um tjie genaue Sachlage zu klären (vgl. Stellungnahme des Amtes für .Umwelt, Abteilung Abfall und Boden vom 11 . Septemb~r 2017). Sch!iesslich ist festzustellen , dass die geplanten Unter- · . geschosse, unterirdische Bauten oder Unterniveaubauten ins Grundwas.sergebiet zu liegen l<ommen. Aus kantonaler Sicht ist dieser Einbau ins Grundwassergrundsätzlich denkbar: Eine .abschliessende Beurteilung findet aber erst im Baubewilli, gungsverfahren statt. Mit dem Baugesuch sind ergänzende Nachweise (vgl. Stellungnahme.des Amtes für Umwelt, Abteilung Gewässerqualität und -nutzung vom · 26. September 2017) zu erbringen. Zwischen den Parzellen Nrn. 5 und 370 verläuft der Schwärzibach. Um das Konzept des Gestaltungsplans umsetzen zu können , soll der Schwärzibach auf die.Ostseite des Planungsgebiets verlegt werden .· Für eine entsprechende Verlegun·g wird vom Amt für Umwelt eine befristete kantonale wasserbauliche Bewilligung in ~us­ sicht gestellt (vgl. Stellungnahme des Amtes für Umwelt, Abteilung Wasserbal) und Hydrometrie vom 20. Dezember 2017). Diesbezüglich ist aber anzumerken, dass die heutige Dole so lange bestehen bleiben muss, bis der Schärzibach auf seine · neue Lage verlegt werden kann.

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Da das Gebiet „Ziegelhof Süd" noch nicht ~rschlosse·n ist, regelt der Gestaltungsplan im ·Sinne von § 36 PB.G die werkleitungs- und ·verkehrsmässige Erschliessung. Wie aus Art. 6 SBV hervorgeht, ist das Meteorwasser in einem Versickerungskörper und dann in den Schwärzibach abzuleiten. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass gemäss den Angaben aus dem aktuellen Generellen Entwässerungsplan (GEP) der Gemeinde Horn die Versickerungsmoglichkeiten im betreffenden Gebiet "schlecht bis sehr schlecht" sind (geringe Durchlässigk~it," Flurabstand des Grundwasserspeigels rneist < 3.0 m). Es ist daher zwingend.ein Sickerversuch vor der Detailplanung des Entwässerungskonzeptes durchzuführen. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass der geplante Versickerungskörper (Art. 6 SBV) in ·die Gewässerschutzzone Au zu .liegen kommt und daher verschiedene Anforderungen zu beach~ ten sind (vgl. Stellungnahme des Amtes für Umwelt, Abteilung Abwasser und Anlagensicherheit vo_m 18. September 2017). Art. 30 Lärmschutzverordnung (LSV; SR 814.41) verlangt, dass noch nicht erschlossene Bauzonen für Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen nur so weit erschlossen werden dürfen, als die Planungswerte eingefialten sind oder durch eine Änderung der Nutzungsart oder durch planerische, gestalterische oder bauliche Massnahmen eingehalten werden. können. Die Vollzugsbehörde kann für kleine Teile von Bauzonen Ausnahmen erteilen. Um den A_nforderungen von Art. 30 LSV zu · genügen, legt der Gestaltungsplan verschiedene Massnahmen fest. Unter anderem . sieht der Gestaltungsplan einen Winkelbau (Baubereich Winkel) vor, um die Überbaui..ing resp. den_ Innenhof vom· Strassenlärm der Seestrasse (Kantonsstrasse) ab. zuschirmen. Zudem. legt er fest, dass die lärmempfindlichen Räume (Fenster)· des Winkelbaus nicht ausschliesslich Richtung Seestrasse (Kantonsstrasse) orientiert· werden dürfen. Trotz _dieser Massnahme können die Planungswerte nicht vollends eingehalten werden. Weitergehende .Massnahmen wurden von der Gemeinde Horn zwar-geprüft, jedoch als wenig sinnvoll erachtet (S. 28 PB). Die im Planungsbericht aufgeführten Argumente sind nachvollz;iehbar und rechtfertigen, dass vorliegend für den Bauoereich ·„Winkel Nord" ausnahmsweise eine Überschreitung des Planungswertes akzeptiert werden kann (Art. 30 LSV). Da die Beurteilung des Lärmschützes (insbesondere auch für Ausnahmen) abschliessend nach Art·. 30 LSV erfolgt, können iin Baubewilligungsverfahren keine Ausnahmen mehr gestattet werden. Über Ausnahmemöglichkeiten entscheidet die Vollzugsbehörde abschliessend im Gestaltungsplamierfahren. Daher kann vori Art. 8 Abs„ 8 Satz 3 SBV der Passus „sowie ein Gesuch für eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV" nicht genehmigt werden. Abweichungen von ·der Regelbauweise. Mit dem Gestaltungsp.lan wird von den Vorschriften der Regelbauweise abgewi-. chen. Abweichungen sind gemäss § 24 Abs. 2 PBG möglich, wenn dadurch ge~ .. samthaft eine bessere Siedlungsgestaltung erzielt wirq und diese im öffentlich.en In-

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teresse liegt. Die einzelnen Abweichungen und die notwendigen Begründungen sind in Kapitel 4.5 des Planungsberichts (PB) beschrieben. Mit dem Gestaltungsplan wird insbesondere vom ordentlichen Höhen-, Längen- und Dichternass abgewichen. Vor allem zu erwähnen ist die Erhöhung der ordentl!chen Gebäudelänge von 30.0 m. Diese wird im Baubereich Winkel auf 81.5 m (+ 51.5 m) und im Baubereich Riegel auf 75.0 m (+· 45.0 m) erhöht. Damit yvird das Längenmass der nächsthöheren Nutzungszone 0NG4 HW) von 60.0 m klar überschritten . Wie aus Kapitel.4, S. 10 der PBG-Erläuterungen (Stand: 11 .09.2017) hervorgeht, darf mit einem Gestaltungsplan nur so stark von der Regelbauweise abgewichen werden, dass die . , zonengemässe Nutzungsart noch gewährleistet ist. Das heisst, d~s Mass der Abweichung gegenüber der Regelbauweise darf die -Bestimmungen der r:Jächsthöheren Zone in der Regel nicht überschreiten. Ausnahmsweise sind jedoch Überschrei-· tungen der Masse der nächsthöheren Zone in sehr gut begründeten Einzelfällen möglich, wenn in einem Gestaltungsplan sichergestellt und nachgewiesen wird;· dass dwch die Abweichung eine bessere Siedlungsgestal.tung von sehr hoher Qua_lität resultiert. Zudem .hat sich der Planungsbericht zur Einhaltung der zonengemässen Nutzungsart mit Blick auf die Erhaltung de.s Zonen- respektive Quartiercharakters zu äussern. Die notwendigen Begründungen und Angaben zur ;,besseren Siedlungsgestaltung" und dem „öffentlichen Interesse" irii Sinne von § 24 Abs. 2 PBG sind im Kapitel 4.5.2 PB enthalten. Ferner enthält dieses Kapitel auch eine Begründung, um die erwähnte erhebliche Abweichung der Gebäudelähge über das Längenmass der nächsthöheren Nutzungszone rechtfertigen zu können (S. 27 PB). Trotz dieser Abweichung bleiben aber die zonengemässe Nutzungsart urid d~r Zonencharakter gewahrt. Unter Abwägung sämtlicher Interessen kann die Erfüllung der erhöhten Anforderungen von § 24 Abs. 2 PBG bejaht werden. Im Rahmen der verwaltungsinternen Vernehmlassung haben die einbezogenen Fachstellen gegen den Gestaltungsplan Ziegelhof S.üd keine Vorbehalte geäussert. Mit ·Schreiben vom 5. Oktober 2015 und 13. September 2017 stimmt ebenfalls die SBB AG dem Gestaltun~splan zu (vgl. Beilagen). Der Gestaltungsplan erfüllt die Anforderungen von § 5 Abs. 3 PBG und kann genehmigt werden.

Thurgau~ 6/6 Rechtsmittel~

Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen ab Publikation im Amtsblatt beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden . . Sie ist unterzeichnet und im Doppel einzureichen und hat einen Antrag und eine Be. gründung zu enthalten, ·und es sind die Beweismittel aufzuführen, . Expediert:

- 8.. FEB. 2018