Zonenplan <2002>

geändert, so werden die Nutzungspläne,überprüft und nötigenfalls angepasst (vgl. Art. 21 Abs. 2 RPG). Eine solche Überprüfung und Anpassung ist alle 15 Jahre an¬ gezeigt. Vorliegend liegen durchaus veränderte Verhältnisse vor, die eine gesamthafte Über¬ prüfung der Ortsplanung in absehbarer Zeit notwendig machen. So wurde seit der Genehmigung der Ortsplanung die Raumplanungsgesetzgebung grundlegend ge¬ ändert, ein neues. Planungs- und Baugesetz eingeführt und ein neuer kantonaler Richtplan durch den Bundesrat genehmigt. Aus dem kantonalen Richtplan ergeben sich Planungsaufträge, die durch die Gemeinden umzusetzen sind. Die Gemeinde Warth-Weiningen hat gemäss Anhang A1 des Kantonalen Richtplans (Stand Juni 2017) ihr Richtplangebiet um 1.9 ha zu reduzieren. Insbesondere angezeigt wäre deshalb, zusätzlich zur Revision des Zonenplans ynd des Baureglements, auch eine Revision des kommunalen Richtplans. Obschon der Zonenplan nicht gesamtheitlich revidiert wurde, wurde der gesamte Zonenplan öffentlich aufgelegt. Grund dafür ist, dass der Zonenplan der neusten Grundlage der amtlichen Vermessung angepasst wird. Der Zonenplan wird aber nur in untergeordneten Teilen revidiert, sodass die Rechtssicherheit und Planbeständig¬ keit bei einer späteren Gesamtrevision der Ortsplanung dennoch gewahrt bleibt. Im, mit RRB Beschluss Nr. 41 vom 21. Januar 2002 genehmigten Zonenplan, wur¬ den die Natur- und Kulturobjekte im Zonenplan und Baureglement unter Schutz ge¬ stellt. Im neuen Zohenplan und Baureglement fehlen die Schutzobjekte sowie die entspre¬ chenden zugehörigen Bestimmungen. Gemäss Art. 38 Abs. 2 neues BauR gelten die bisherigen Vorschriften zu den Kultur- und Naturobjekten bis zur Inkraftsetzung eines neuen Schutzplanes mit zugehörigem Reglement. Folglich bleiben die bisheri¬ gen Schutzobjekte durch den Zonenplan vom 21. Januar 20Ö2 und das bisherige Baureglement (RRB Nr. 41 vom 21.01.2002) geschützt. Die Politische Gemeinde Warth-Weininge.n beabsichtigt, mit der Erarbeitung eines Schutzplans im Herbst 2018 zu starten und rechnet mit einer Bearbeitungszeit bis im Herbst 2019. Gemäss Planungsauftrag 1.10 B des kantonalen Richtplans stellen die Gemeinden den grundeigentümerverbindlichen Schutz der im Anhang A4 aufgeführten Stätten und Fundstellen sicher, in der Regel durch das Ausscheiden von Zonen archäologi¬ scher Funde im Rahmen der Ortsplanung. In Warth-Weiningen besteht ein Pla¬ nungsauftrag für die Kartause Ittingen (Burgstelle; Kloster). Die Gemeinde kommt diesem Planungsauftrag im Rahmen dieser Revision nicht nach. Da es sich vorlie¬ gend nicht um eine gesamthafte Ortsplanungsrevision handelt, wird dies so akzep¬ tiert. Auch wenn im Gebiet der Kartause Ittingen folglich noch keine Zone für archäo¬ logische Funde ausgeschieden wurde, sind gemäss § 18 PBV Aushubarbeiten für Neu-, An- und Umbauten sowie Terrainveränderungen aller Art in diesem Gebiet

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durch die Gemeindebehörde dem Amt für Archäologie frühzeitig anzuzeigen.. Weiter besteht Anpassungsbedarf an der Zone archäologischer Funde im Bereich Schloss¬ buck. Im Zonenpl,an werden richtigerweise neu die Verkehrsflächen "Strasse innerhalb Bauzone" und "Strasse ausserhalb Bauzone" getrennt aufgeführt. Ob die Abgren¬ zung der "Strasse innerhalb Bauzone" und der "Strassen ausserhalb Bauzone" sachgerecht vollzogen wurde, wird vom Departement nicht geprüft, da es sich um einen Informationsinhalt handelt. Informationsinhalte sind nicht Bestandteil der Ge¬ nehmigung. An dieser Stelle ist jedoch darauf hinzuweisen, dass beim östlich an die Parzelle Nr. 809 angrenzenden Strassenabschnitt auf Parzelle Nr. 969, vom Amt für Raumentwicklung im Antwortschreiben an die Gemeindebehörde vom 10. Oktober 2017 festgehalten wurde, dass es sich beim fraglichen Strassenstück um eine Strassenfläche ausserhalb der Bauzone handelt. Dennoch ist dieser Strassenab¬ schnitt im Zonenplan der "Strasse innerhalb Bauzone" zugewiesen, was offensicht¬ lich nicht korrekt ist. Zudem ist aufgrund der fast identischen Farbe die "Strasse in¬ nerhalb Bauzone" von der "Strasse ausserhalb Bauzone" kaum zu unterscheiden. Kleinsiedlungen in Weilerzonen Der Bundesrat hat am 4. Juli 2018 die Teilrevision 2017 des Kantonalen Richtplans mit Vorbehalten genehmigt. Ein Vorbehalt betrifft das Kapitel 1.9 Kleinsiedlungen. Der Bundesrat hat den Kanton aufgefordert, die Festlegungen im genannten Kapitel im Hinblick auf eine korrekte Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben zu ergän¬ zen und die bestehenden Weiler aufgrund ihrer Ausprägung und Eignung sowie den Anforderungen des Bundesrechts zu überprüfen. Sofern die Weiler den Kriterien ei¬ ner Kleinsiedlung nach Art. 33 RPV nicht entsprechen, sind sie einer sachgerechten Zone zuzuweisen. Die PG Warth-Weiningen hat in ihrem Zonenplan verschiedene Weilerzonen ausge¬ schieden. Im Rahmen der vorliegenden Überarbeitung des Baureglements und des Zonenplans wurden am Zonenplan nur kleinere Anpassungen vorgenommen. Die . bisherigen Weilerzonen wurden unverändert übernommen. Der Zonenplan wurde dennoch gesamthaft der Gemeindeversammlung unterbreitet und dem Departement für Bau und Umwelt zur Genehmigung eingereicht. In Kenntnis des oben erläuterten Überarbeitungsauftrags werden die Weilerzonen mit einem Hinweisvermerk verse¬ hen, da zurzeit noch keine Beurteilung der sachgerechten Zonenzuweisung der Kleinsiedlungen vorgenommen werden konnte.

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Im Übrigen haben die einbezogenen Fachstellen im Rahmen der verwaltungsinternen Vernehmlassung keine Vorbehalte gegen das revidierte Baureglement und den Zonen¬ plan angebracht. Die Planung erfüllt die Anforderungen von § 5 Abs. 3 des Planungs¬ und Baugesetzes (PBG; RB 700) und wird genehmigt.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden. Diese hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Sie ist im Doppel unter Beilage des angefochtenen Ent¬ scheides einzureichen. Expediert:

12. SEP. 2018