Erweiterung Inertstoffdeponie Aspi

Art. 1 Erlass, einbezogene Grundstücke, Perimeter

1 Neuer Gestaltungsplanperimeter Erweiterung inertstoffdeponie (ID) Aspi Geplant ist, in Zusammenhang mit der Erweiterung der bestehenden Inertstoffdeponie Aspi die Deponie Richtung Norden auszubauen und im bestehenden Bereich der verfüllten Deponie Aspi (Parzellen 406, 407 und 408) Geländeanpassungen zu erstellen. Der Ausbau Richtung Norden betrifft die Parzellen 270 bis 274, 276 bis 278 und 282. Geländeanpassun¬ gen werden teilweise auf den Parzellen 403, 405, 407 und 408 erstellt. Der Ausbau Richtung Norden umfasst eine Fläche von rund 222'000 m2 und wird im Zonenplan neu der Inertstoffdeponiezone „Aspi" (DA) zugewiesen. Soweit durch den Gestaltungsplan nichts anderes bestimmt wird, gelten die Vorschriften des Baureglements der Politischen Gemeinde Homburg sowie die Erlasse von Gemeinde, Kanton und Bund. 2 Aufhebung Perimeter Gestaltungsplan genehmigt Mit dem DBU-Entscheid Nr. 1 wurde der Gestaltungsplan Inerstoffdeponie Aspi am 19.01.2010 genehmigt. Dieser Gestaltungsplan ist nun durch den unter Art. 1 aufgeführten Gestaltungsplan zu er¬ setzen. 3 Schutzzone S2 und S3 Die Erweiterung der Deponie Aspi tangiert im nordwestlichen Bereich die Schutzzonen S2 und S3 der Quelle Hörhausen Nr. 16. Gemäss dem Beschluss der Gemeinde Homburg vom 30. November 2020 gibt die Gemeinde die Nutzung der Quellfassung Hörhausen Nr. 16 für die öffentliche Wasserversorgung definitiv auf und verpflichtet sich, die Quellfassung vom Netz zu trennen und die Aufhebung der öffentlich-rechtlich ausgeschiedenen Grundwas¬ serschutzzonen anzugehen. Im Zusammenhang mit der Torrainanpassung Nordwest gelten die Vorsichtsmassnahmen gemäss dem kantonalen Merkblatt „Ausführung von Bauten in Grundwasserschutzzo¬ nen" Stand 1.10.2007. Unter anderem sioö Install-ationsplätze, Materiallager ausserhalb der Zone S2 zu stationieren oder das Reinigen und Auftankon sowie Reparieren der Ma¬ schinen und Fahrzeuge darf nur auf einem dichten, überdeckten Platz ausserhalb der Zone S2 erfolgen.

Art. 2 Zweck

Der Gestaltungsplan bezweckt die Festlegung der landschaftlichen Gestaltung als Folgegestaltung des Deponiebetriebs sowie einen umweltverträglichen Betrieb der Aushub- und Inertstoffdeponie.

Art. 3 Massnahmen innerhalb Gestaltungsplanperimeter

1 Bereich Terrainanpassung Nordwest

Um eine längerfristig sinnvolle Nachfolgenutzung der Parzelle 270 sicherzustellen ist im Bereich der Schutzzonen (wird aufgehoben) lokal eine Terrainveränderung gern. Plan 1172-008 erstellen. Dadurch wird eine entsprechende Endgestaltung mit moderatem Gefälle geschaffen und auch die Oberflächenentwässerung sichergestellt. 2 Bereich Terrainanpassung Süd

Auf Parzelle 405 ist der bestehende Flurweg durch eine Geländeaufschüttung anzuheben. 3 Bereich Terrainanpassung bei Bach

Um beim zukünftigen Bach ein genügendes Fliessgefälle zu erhalten, muss das Gelände in Teilen der Parzellen 407 und 408 gehoben werden.

Art. 4 Bestandteile und ihre Rechtswirkung

1 Allgemeinverbindlich ■ Sonderbauvorschriften, 27.09.2021 (vorliegendes Dokument) ■ Gestaltungsplan Situation 1:1'000, 27.09.2021 2 informativ ■ Planungsbericht Gestaltungsplan M+P, 27.09.2021 ■ Rodungsgesuch, 7.03.2014 ■ Rodung und Ersatzaufforstung M+P, Situation 1:1'000, 7.03.2014 * Bedarfsnachweis M+P, 7.03.2014 ■ Umweltverträglichkeitsbericht UP2E, 18.03.2014 ■ Überprüfung Umweltauswirkungen, M+P, 06.08.2021 ■ Geologisch-geotechnischer Bericht CSD, 03.09.2012 ■ Bodenkundliche Abklärungen CSD, 11.04.2013 ■ Bodenkundliche Bestandesaufnahme FriedliPartner AG, 4.05.2009

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Erweiterung Inertstoffdeponie Aspi, Sonderbauvorschriften zum Gestaltungsplan

Erschliessung

Art. 5 Transportrouten

Die Einfahrt zur Deponie während der gesamten Bau- und Verfüllungsdauer erfolgt westlich über die bestehende Einfahrt ab der Kantonsstrasse. Die Zufahrt aus Osten via Flurstrasse (Parz. Nr. 282) wird für den Verkehr während der Dauer des Deponiebetriebs gesperrt.

Art. 6 Radweg

Gegenüber der Kantonsstrasse ist der Böschungsfuss mit 4m Abstand von der Kantons¬ strasse zu erstellen, um die zukünftige Entwicklung eines Radweges zu gewährleisten und um die Verkehrssicherheit zu erhalten. Der Böschungsfuss wird mittels einer Drainage ent¬ wässert.

Art. 7 Zufahrt Flurstrasse in Kantonsstrasse

Die Zufahrt der Flurstrasse (PN 271) in die Kantonsstrasse K55 wird so dimensioniert, dass eine rechtwinklige Aufstellung von 10m möglich ist und die Sichtberme (5m Beobachtungs¬ distanz ab Strassengrenze und min. 140m Sichtdistanz auf die Kantonsstrasse) eingehalten wird.

Art. 8 Entwässerung

Die Entwässerung der Deponie ist durch nachfolgende technische Massnahmen gewähr¬ leistet: Die Untergrundentwässerung bestehend aus Sickerschichten und- gräben sorgt für die Durchgängigkeit des Wassers unter der Deponiebasis. Eine Basisabdichtung im Inertstoffkompartiment verhindert das Eindringen des Deponiesickerwassers in den Untergrund. Dieses kontrolliert gefasste Sickerwasser ist in den Schönungsteich zu leiten. Nach der Klärung im Schönungsteich erfolgt die Einleitung in den Rietbach. Das Sickerwasser aus dem Inertstoffkompartiment muss regelmässig überwacht werden. Für Stör- und Havariefälle besteht ein Notfallkonzept. Ab dem Schönungsteich/Pumpenschacht besteht mittels Pumpenleitung ein Anschluss an die Schmutzwasserkanalisation.

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Art. 9 Weitere Versorgung

1 Zwischenlager und Aufbereitungsplatz Auf dem Deponiegelände ist während der Betriebsdauer ein Zwischenlager- und Aufbereitungsplatz zu betreiben. Der Standort hängt vom jeweiligen Schüttzustand ab. Nach Verfüllung der Deponie wird der Platz rückgebaut und das Gelände rekultiviert. 2 Ailfällige Bauten und Unterstände Die für den Deponiebetrieb notwendigen Bauten und Unterstände werden in mobiler Form (Bürocontainer, etc.) erstellt. Nach Verfüllung der Deponie müssen diese zusammen mit weiteren Infrastrukturelementen (Waage, etc.) rückgebaut werden. Die eingesetzten Infrastrukturbauten habenden folgende Maximalmasse:

Höhe: 5m Breite: 15m Länge: 30m

Deponierung und Endgestaltung

Art. 10 Auffüllmaterial

Für die Auffüllung werden ausschliesslich Abfälle mit Inertstoffqualität gemäss TVA oder unver-schmutzter Aushub, die für Kompartimente vom Typ A oder B gemäss VVEA zugelas¬ sen sind, verwendet.

Art. 11 Verfüllung und Etappierung

Das gesamte Deponievolumen der Deponieerweiterung beträgt 1'936'QQQ ma 2'016'000 m3 (= 130'000 m3 + 1'886'000 m3). In der untenstehenden Tabelle sind pro Etappierungsfeld die maximal zulässigen Volumina festgehalten. Die verfüllten, offenen Flächen werden fortlaufend rekultiviert. Etappen Bereich ID Aspi Süd (Geländehebungen südlich Bach) Etappen

Volumen

Beschrieb

1 1 6 7 Total

15'000m3 75'000 m3 35'000 m3 5'000 m3 130'000 m3

Unverschmutzter Aushub Terrainanpassung Süd Unverschmutzter Aushub Terrainanpassung beim Bach Unverschmutzter Aushub Terrainanpassung beim Bach Rückbau Strasse mit Infrastruktur und Auffüllung unverschm. Aus.

Etappen Bereich ID Asp i Ausbau Nord (Ausbau nördlich Bach) Etappen—Volumen

4 4 4 4-4

240'000 m3 lO'OOO m3 190'QQ0 m3 llO'OOO m3 310'000m3 4 370'000 m3 4 6'000 m3 5 430'000 m3 6 40'000 m3 7 lOO'OOO m3 Total l'806'000m3

Unverschmutzter Aushub Erstellung Schönongsteich und Beginn Auffüllung Böschung Unverschmutzter Aushub + Inertstoff Unverschmutzter Aushub + Inertstoff Unversehmutzter Aushub + Inertstoff Unverschmutzter Aosh-ub Unverschmutzter Aushub, Terrainanfiasseng-Nordwost Unverschmutzter Aushub Unverschmutzter Aushub Rückbau Aufbereitungsplatz-u-nd-tMvefsc-hfnut-zter Aushub

Etappen Bereich ID Aspi Ausbau Nord (Ausbau nördlich Bach)

Art. 12 Etappen

Volumen

A B C D E E

310'000m3 820'000 m3 360'000 m3 190'000 m3 200'000 m3 6'000 m3

Total

l'886'000m3

Typ A Typ B Typ A Typ A Typ A Terrainanpassung Nordwest

Rekultivierung

Die Rekultivierung der Flächen erfolgt in Abstimmung mit der vorgesehenen Folgenutzung. Hierzu wird vor Ort vorhandenes Bodenmaterial verwendet. Die Rekultivierung erfolgt gemäss den Richtlinien des Fachverbandes für Sand und Kies (FSKB).