Zonenplan <2024> Bereinigung Ortsplanungsrevision
Zonenplan · Schoenholzerswilen
Dokument
- Nummer
- 106
- Art
- Zonenplan
- Gemeinde
- Schoenholzerswilen
- Kanton
- Thurgau
- Ebene
- Gemeinde
- Behörde
- Bauverwaltung Gemeinde
- Genehmigt durch
- DBU
- Verfahren
- Genehmigung Änderung
- Beschlossen
- 19.11.2025
- In Kraft seit
- 01.01.2026
- Quelle
- ÖREBlex, Kanton Thurgau
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Text
Departement für Bau und Umwelt
Thurgau Frauenfeld, 19. November 2025
Entscheid Nr.0106 BOA/PG Nr. 2025.08-004
Politische Gemeinde Schönholzerswilen Änderung Zonenplan/Baureglement (Bereinigung Ortsplanungsrevision)
Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1.
Der von der Gemeindeversammlung Schönholzerswilen am 22. November 2023 beschlossene und mit Gemeinderatsbeschluss vom 31. März 2025 angepasste Zonenplan sowie das Baureglement betreffend der Abbau- und Deponiezone werden genehmigt.
2.
Die vom Gemeinderat Schönholzerswilen am 31. März 2025 beschlossene Zonenplan- und Baureglementsänderung betreffend der überlagernden Naturschutzzone im Wald und im Gewässer wird genehmigt.
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3.
Mitteilung an: - Politische Gemeinde Schönholzerswilen, Buhwilerstrasse 1, 8577 Schönholzerswilen, unter Beilage der Dossiers zur Zonenplan- und Baureglementsänderung, mit den notwendigen Genehmigungsvermerken (chargé) - NRP Ingenieure AG, Lindenstrasse 1, 8580 Amriswil - Amt für Umwelt - Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Forstamt - Amt für Raumentwicklung, unter Beilage eines Dossiers zur Zonenplan- und Baureglementsänderung, mit den Vermerken analog Gemeindeexemplare sowie der übrigen Akten.
Erwägungen: 1.
Mit Schreiben vom 14. August 2025 ersucht die Politische Gemeinde Schönholzerswilen um Genehmigung der Änderungen infolge des DBU-Entscheids Nr. 82 vom 15. November 2024 zur Ortsplanungsrevision. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Vorlage keine Rekurse hängig.
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2.
Das Departement für Bau und Umwelt hat die Ortsplanungsrevision der Politischen Gemeinde Schönholzerswilen mit Entscheid Nr. 82 am 15. November 2024 weitgehend genehmigt. Der von der Gemeindeversammlung Schönholzerswilen am 22. November 2023 beschlossene Zonenplan sowie das Baureglement wurden mit wenigen Ausnahmen, Aufträgen und sowie einer Sistierung genehmigt. Das Gesuch um Genehmigung wurde bezüglich der Abbauzone und der dazugehörigen Bestimmungen im Baureglement sistiert. Im alten Zonenplan war die Mergelgrube Altegg der Abbau- und Deponiezone zugewiesen, wobei Art. 3.6 des alten Baureglements sowohl Bestimmungen zur Abbau- als auch zur Deponiezone enthielt. In der Ortsplanungsrevision wurde neben der geplanten Erweiterung der Mergelgrube Richtung Süden auch eine Zonenplanänderung der bisherigen Abbau- und Deponiezone in eine reine Abbauzone beschlossen. Diese Umzonung erfolgte unter der Annahme, dass das Gebiet der bisherigen Abbau- und Deponiezone zwingend entweder der Abbauzone oder der Deponiezone zugewiesen werden muss. Tatsächlich wird jedoch in manchen Gebieten ein paralleler Abbau- und Deponiebetrieb angestrebt. In solchen Fällen kann eine kombinierte Abbau- und Deponiezone festgesetzt werden, sofern eine ausgewiesene Notwendigkeit und ein öffentliches Interesse bestehen. Bei der Mergelgrube Altegg handelt es sich um einen solchen Fall: Neben dem Mergelabbau erfolgt auch die Deponierung von Typ-A- und Typ-B-Material. Eine Umzonung in eine reine Abbauzone würde die rechtliche Grundlage für den Deponiebetrieb aufheben und steht im Widerspruch zum bestehenden Gestaltungsplan und zum Kantonalen Richtplan. Es besteht ein ausgewiesenes öffentliches Interesse am Weiterbetrieb der Deponie. Durch die vorliegende Anpassung von Baureglement und Zonenplan (Legende) sind die Voraussetzungen für eine Genehmigung der Abbau- und Deponiezone nun gegeben.
3.
Im Rahmen des DBU-Entscheids zur Ortsplanungsrevision wurde weiter festgehalten, dass die „Naturschutzzone im Wald“ und die „Naturschutzzone im Gewässer“ im Zonenplan nicht als Grundnutzungszonen, sondern als überlagernde Schutzzonen auszuscheiden sind. Diese Anpassung erfordert zudem die Einführung von gesonderten Baureglementsbestimmungen für „Naturschutzzonen im Wald“ und „Naturschutzzonen im Gewässer“, da die allgemeinen Bestimmungen für Naturschutzzonen aus der Verordnung zum Planungs- und Baugesetz und zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (PBV; RB 700.1) hierfür zu unspezifisch sind. Die Politische Gemeinde Schönholzerswilen wurde aufgefordert, dies im Rahmen der nächsten Überarbeitung der Rahmennutzungsplanung zu berücksichtigen. Mit den vorliegenden Änderungen von Baureglement und Zonenplan (Legende) kommt sie dieser Aufforderung nun nach.
Die Vorlage erfüllt die Anforderungen von § 5 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) und wird genehmigt.
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Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen. Sie ist unterzeichnet in je einem Exemplar für die Beschwerdeinstanz und die Beteiligten einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Expediert:
1 9. NOV. 2025
Rechtsgrundlagen
RB 700 · PBG · Kanton
RB 700.1 · PBV · Kanton
RB 814.03 · USGV · Kanton
SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Bund
SR 814.41 · LSV · Bund