Bildmarke

Schweizer Marke · 374976 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
374976
Gesuchsnummer
02021/1989
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
19.10.1989
Eingetragen
27.02.1990
Veröffentlicht
19.03.1990
Gelöscht
24.05.2010
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
rot, schwarz, weiss.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Haushalts- und Küchengeräte · Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Lösemittel für Einspritzungs- und Vergasersysteme; chemische Zusatzstoffe; Benzinreinigungszusatzstoffe; Reinigungsmittel für den Einsatz in Fertigungsanlagen; chemische Reiniger; Entfettungspräparate zum Einsatz in Fertigungsanlagen; Bremsflüssigkeit; Frostschutzmittel; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; flüssige Medien für hydraulische Schaltungen; Produkte für die Einsparung von Motorentreibstoff; Oelreinigungschemikalien; Reinigungspräparate; angesäuertes Wasser zum Wiederaufladen von Batterien; Antischaumlösungen für Batterien; Flüssigkeiten zur Sulfatenentfernung in Batterien; Salze für galvanische Batterien; destilliertes Wasser; chemische Präparate, mineralische Substanzen, pflanzliche Substanzen, unverarbeitete Kunststoffe oder keramische Materialien in Partikelform als Filtermaterialien; Silikonspray; chemische Zusatzstoffe für Treibstoffe; Bleiersatzstoffe, chemische Zusatzstoffe für Getriebe und Kühlerkonditioniermittel; Servolenkflüssigkeit. Antikorrisionsmittel; Rostschutzfette und -öle; Metallschutzmittel; Unterschichten für Fahrgestelle; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; natürliche Rohharze. Reinigungspräparate; Reinigungsmittel, insbesondere für Automobile; Farb- und Lackentfernungsmittel; Polierpräparate; Windschutzscheibenreinigungsflüssigkeiten. Nichtchemische Zusätze für Motorentreibstoff; Fett für Treibriemen; chemische Produkte zur Verbesserung der Rutschfestigkeit von Treibriemen; Oele und Fette; Schmiermittel; Motorentreibstoffe. Metallkennzeichen für Fahrzeuge; Bolzen; metallische Kabel und Röhren; Ketten aus Metall; Behälter aus Metall; metallische Verbindungsstücke; Schmiernippel; Düsen aus Metall; Schraubenmuttern; Stifte; Stöpsel; Schrauben; Schilder aus Metall; Hülsen; Federn; Unterlagsscheiben; Draht. Filter als Bestandteile von Maschinen oder Motoren; elektrische Pumpen; Getriebe und Getriebegehäuse, soweit in Klasse 7 enthalten; Druckventile und Druckregler als Bestandteile von Maschinen; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Injektoren für Motoren; Stossdämpfer als Bestandteile von Maschinen; Wechselstromgeneratoren; Pumpen als Bestandteile von Maschinen und Motoren; Treibstoffsparvorrichtungen für Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Kurbelwellengehäuse-Belüftungsventil; Treibriemen; Bremsbeläge, Bremsstücke und Bremsbacken, soweit in Klasse 7 enthalten; Vergaser; Verdichter; Auspuffe, soweit in Klasse 7 enthalten; Glühkerzen für Dieselmotoren; Zündkerzen; Wagenheber; mechanische betätigte Handwerkezeuge; Bestandteile und Zubehör für die obgenannten Waren (soweit in der Klasse 7 enthalten). Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Schraubenschlüssel zum entfernen und zum Einführen von Zündkerzen; Werkzeuge zum Vermessen und zum Einstellen von Zündkerzenabständen. Batterien einschliesslich Batterien für Fahrzeuge; Baterieladegeräte; Batteriekabel; elektrische Kabel; Näherungssensoren; Fahrreglerapparate; Rückfahrwarnung; automatische Steuerung für Fahrzeuge; Sonnenbrillen und Brillenetuis; Tachometer; Kompasse, Messbänder, Lineale und Zirkel (Messinstrumente); Geräte zum Testen und Säubern von Zündkerzen. Glühbirnen; Lampen für Fahrzeuge; Scheinwerfer für Automobile; Blendschutzapparate für Fahrzeuge; Rückstrahler; Blinklichter für Automobile; Glühfäden; Entroster für Fahrzeuge; Suchscheinwerfer; Flutlicht; Luftreinigungsinstallationen; Filter; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Heizungsanlagen zum Entrosten von Fahrzeugfenstern; Leuchten; Treibstoffsparvorrichtungen, soweit in Klasse 11 enthalten, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten. Motoren für Landfahrzeuge sowie deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Drosselkörper; Ansaugkrümmer, Treibstoffsparvorrichtungen für Landfahrzeugmotoren; Stossdämpfer für Fahrzeuge; Treibriemen für Fahrzeuge; Hupen; Reguliervorrichtungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Bremsen, Bremsbacken, Bremsbeläge und Bremsstücke für Fahrzeuge; Anlasser; Lenkräder; Drehmomentwandler; Ketten als Teile von Fahrzeugen; Kupplungen; Schalldämpfer; Fahrrichtungsanzeiger; Spiegel für Fahrzeuge; Wechselgetriebe; Getriebe und Getriebegehäuse für Fahrzeuge; Kühler; Kühlerverschlusskappen; Federn; Lenksäulen; Kurbelwellengehäuse-Belüftungsventil für Fahrzeuge; Kurbelkasten für Landfahrzeuge; Kraftstoffsysteme für Fahrzeuge; hydraulische Schaltungen für Fahrzeuge, Vergaserersatzausrüstungen; Zündkerzenkabelgarnituren; Luftpumpen; Blendschutz für Fahrzeuge; Apparate gegen Umweltverschmutzung für Landfahrzeuge; Apparate und Alarmvorrichtungen gegen Diebstahl von Fahrzeugen; Luft-, Oel-, und Treibstoffilter für Landfahrzeuge; Autofahrgestelle; Stossstangen; Auspuffanlagen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Ventilatoren für Fahrzeuge; Kupplungsbestandteile, Sitzbezüge; Zylinder; Schiebedächer für Fahrzeuge; Autositze; Chassiseinsätze; Radkappen; Kotflügel; Alarmsignale für rückwärtsfahrende Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Kinder im Auto; Sitze für Fahrzeuge; Wellen; Federn; Drehstäbe; Zugvorrichtungen für Anhänger; Windschutzscheibenwischer; Windschutzscheiben. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Isolieröle und Lakke; Isolatoren; chemische Massen zum Reparieren von undichten Stellen; Kupplungsbeläge; Bremsbelagmaterial (halbbearbeitet); Isolatoren für Kabel; Verbindungsschläuche für Fahrzeugkühler; nichtmetallische Schläuche und Röhren; Dichtungsringe; Unterlagsscheiben; Dichtungen; Isoliergründe; Artikel aus keramischem Werkstoff, soweit in der Klasse 17 enthalten. Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in der Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut. Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2010

  2. 24.02.2003

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Champion Spark Plug Company, 900 Upton Avenue, Toledo (OH 43607), Vereinigte Staaten von Amerika → FEDERAL-MOGUL IGNITION COMPANY, 26555 Northwestern Highway, Southfield,, Michigan 48034, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 24.02.2003

  3. 24.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Jacobacci & Partners S.A., 2, avenue de la Gare des Eaux-Vives, 1207 Genève

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 24.02.2003

  4. 19.03.1990

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 54 vom 19.03.1990

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.