Bildmarke
Schweizer Marke · 374976 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 374976
- Gesuchsnummer
- 02021/1989
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.10.1989
- Eingetragen
- 27.02.1990
- Veröffentlicht
- 19.03.1990
- Gelöscht
- 24.05.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- rot, schwarz, weiss.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Haushalts- und Küchengeräte · Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Lösemittel für Einspritzungs- und Vergasersysteme; chemische Zusatzstoffe; Benzinreinigungszusatzstoffe; Reinigungsmittel für den Einsatz in Fertigungsanlagen; chemische Reiniger; Entfettungspräparate zum Einsatz in Fertigungsanlagen; Bremsflüssigkeit; Frostschutzmittel; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; flüssige Medien für hydraulische Schaltungen; Produkte für die Einsparung von Motorentreibstoff; Oelreinigungschemikalien; Reinigungspräparate; angesäuertes Wasser zum Wiederaufladen von Batterien; Antischaumlösungen für Batterien; Flüssigkeiten zur Sulfatenentfernung in Batterien; Salze für galvanische Batterien; destilliertes Wasser; chemische Präparate, mineralische Substanzen, pflanzliche Substanzen, unverarbeitete Kunststoffe oder keramische Materialien in Partikelform als Filtermaterialien; Silikonspray; chemische Zusatzstoffe für Treibstoffe; Bleiersatzstoffe, chemische Zusatzstoffe für Getriebe und Kühlerkonditioniermittel; Servolenkflüssigkeit. Antikorrisionsmittel; Rostschutzfette und -öle; Metallschutzmittel; Unterschichten für Fahrgestelle; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; natürliche Rohharze. Reinigungspräparate; Reinigungsmittel, insbesondere für Automobile; Farb- und Lackentfernungsmittel; Polierpräparate; Windschutzscheibenreinigungsflüssigkeiten. Nichtchemische Zusätze für Motorentreibstoff; Fett für Treibriemen; chemische Produkte zur Verbesserung der Rutschfestigkeit von Treibriemen; Oele und Fette; Schmiermittel; Motorentreibstoffe. Metallkennzeichen für Fahrzeuge; Bolzen; metallische Kabel und Röhren; Ketten aus Metall; Behälter aus Metall; metallische Verbindungsstücke; Schmiernippel; Düsen aus Metall; Schraubenmuttern; Stifte; Stöpsel; Schrauben; Schilder aus Metall; Hülsen; Federn; Unterlagsscheiben; Draht. Filter als Bestandteile von Maschinen oder Motoren; elektrische Pumpen; Getriebe und Getriebegehäuse, soweit in Klasse 7 enthalten; Druckventile und Druckregler als Bestandteile von Maschinen; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Injektoren für Motoren; Stossdämpfer als Bestandteile von Maschinen; Wechselstromgeneratoren; Pumpen als Bestandteile von Maschinen und Motoren; Treibstoffsparvorrichtungen für Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Kurbelwellengehäuse-Belüftungsventil; Treibriemen; Bremsbeläge, Bremsstücke und Bremsbacken, soweit in Klasse 7 enthalten; Vergaser; Verdichter; Auspuffe, soweit in Klasse 7 enthalten; Glühkerzen für Dieselmotoren; Zündkerzen; Wagenheber; mechanische betätigte Handwerkezeuge; Bestandteile und Zubehör für die obgenannten Waren (soweit in der Klasse 7 enthalten). Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Schraubenschlüssel zum entfernen und zum Einführen von Zündkerzen; Werkzeuge zum Vermessen und zum Einstellen von Zündkerzenabständen. Batterien einschliesslich Batterien für Fahrzeuge; Baterieladegeräte; Batteriekabel; elektrische Kabel; Näherungssensoren; Fahrreglerapparate; Rückfahrwarnung; automatische Steuerung für Fahrzeuge; Sonnenbrillen und Brillenetuis; Tachometer; Kompasse, Messbänder, Lineale und Zirkel (Messinstrumente); Geräte zum Testen und Säubern von Zündkerzen. Glühbirnen; Lampen für Fahrzeuge; Scheinwerfer für Automobile; Blendschutzapparate für Fahrzeuge; Rückstrahler; Blinklichter für Automobile; Glühfäden; Entroster für Fahrzeuge; Suchscheinwerfer; Flutlicht; Luftreinigungsinstallationen; Filter; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Heizungsanlagen zum Entrosten von Fahrzeugfenstern; Leuchten; Treibstoffsparvorrichtungen, soweit in Klasse 11 enthalten, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten. Motoren für Landfahrzeuge sowie deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Drosselkörper; Ansaugkrümmer, Treibstoffsparvorrichtungen für Landfahrzeugmotoren; Stossdämpfer für Fahrzeuge; Treibriemen für Fahrzeuge; Hupen; Reguliervorrichtungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Bremsen, Bremsbacken, Bremsbeläge und Bremsstücke für Fahrzeuge; Anlasser; Lenkräder; Drehmomentwandler; Ketten als Teile von Fahrzeugen; Kupplungen; Schalldämpfer; Fahrrichtungsanzeiger; Spiegel für Fahrzeuge; Wechselgetriebe; Getriebe und Getriebegehäuse für Fahrzeuge; Kühler; Kühlerverschlusskappen; Federn; Lenksäulen; Kurbelwellengehäuse-Belüftungsventil für Fahrzeuge; Kurbelkasten für Landfahrzeuge; Kraftstoffsysteme für Fahrzeuge; hydraulische Schaltungen für Fahrzeuge, Vergaserersatzausrüstungen; Zündkerzenkabelgarnituren; Luftpumpen; Blendschutz für Fahrzeuge; Apparate gegen Umweltverschmutzung für Landfahrzeuge; Apparate und Alarmvorrichtungen gegen Diebstahl von Fahrzeugen; Luft-, Oel-, und Treibstoffilter für Landfahrzeuge; Autofahrgestelle; Stossstangen; Auspuffanlagen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Ventilatoren für Fahrzeuge; Kupplungsbestandteile, Sitzbezüge; Zylinder; Schiebedächer für Fahrzeuge; Autositze; Chassiseinsätze; Radkappen; Kotflügel; Alarmsignale für rückwärtsfahrende Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Kinder im Auto; Sitze für Fahrzeuge; Wellen; Federn; Drehstäbe; Zugvorrichtungen für Anhänger; Windschutzscheibenwischer; Windschutzscheiben. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Isolieröle und Lakke; Isolatoren; chemische Massen zum Reparieren von undichten Stellen; Kupplungsbeläge; Bremsbelagmaterial (halbbearbeitet); Isolatoren für Kabel; Verbindungsschläuche für Fahrzeugkühler; nichtmetallische Schläuche und Röhren; Dichtungsringe; Unterlagsscheiben; Dichtungen; Isoliergründe; Artikel aus keramischem Werkstoff, soweit in der Klasse 17 enthalten. Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in der Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut. Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2010
- 24.02.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Champion Spark Plug Company, 900 Upton Avenue, Toledo (OH 43607), Vereinigte Staaten von Amerika → FEDERAL-MOGUL IGNITION COMPANY, 26555 Northwestern Highway, Southfield,, Michigan 48034, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 24.02.2003
- 24.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Jacobacci & Partners S.A., 2, avenue de la Gare des Eaux-Vives, 1207 Genève
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 24.02.2003
- 19.03.1990
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 54 vom 19.03.1990
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.