Blaupunkt-Geschäft

Schweizer Marke · 386368 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
386368
Gesuchsnummer
08096/1990
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Markentyp
Kollektivmarke
Wie eingetragen
Blaupunkt-Geschäft ((fig.))
Hinterlegt
08.11.1990
Eingetragen
08.10.1991
Veröffentlicht
11.11.1991
Gelöscht
13.06.2011
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 08.11.1990Dépôt de la marque renouvelée: 08.11.1990Deposito del marchio prorogato: 08.11.1990 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
251499
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke sowie für Papier; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichter, Nachtlichter und Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke (soweit in Klasse 5 enthalten); Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Ketten; Kabel und Drähte; Schlosserwaren; schmiedeiserne Gitter, Tore und Türen; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Erze; Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, Maschinen zur Verwendung in der Lebensmittel-, Getränke-, Tabak-, Textil-, Bau-, Druckerei- und Papierindustrie, Waschmaschinen, Geschirrwaschmaschinen, Wringmaschinen, Maschinen für die gewerbliche Reinigung, einschliesslich Maschinen für die chemische Reinigung, landwirtschaftliche Maschinen und grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Motoren aller Art; Kupplungen und Treibriemen; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, filmoptische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; Radio-, Fernsehgeräte, Hochfrequenz-, Kurzwellen- und Ultrakurzwellengeräte, elektrische Apparate und Instrumente für die drahtlose Telegrafie und Telefonie, Telefone, Mikrofone und Lautsprecher, Lampen, Verstärker, Kondensatoren, Antennen; Plattenspieler und Tonbandgeräte, Schallplatten und Tonbänder, einschliesslich bespielter Tonbänder; Gummiwaren für hygienische Zwecke; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände; Juwelierwaren, Edelsteine, Uhren und andere Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Papier und Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Pappe; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe; Folien, Platten, Stangen und andere Halbfabrikate aus Guttapercha, Kautschuk, Balata und aus Kunststoffen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; nichtmetallische Schläuche; Asbest, Glimmer; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Reise- und Handkoffer, Tragtaschen, Reisenecessaires und Aktentaschen; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre, Hundeleinen und -halsbänder, Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter und Körbe aus Holz, Karton, Metall und Kunststoff sowie aus Verbindungen der genannten Materialien; Matratzen, einschliesslich Auflagematratzen, Kopfkissen; elektrische und nichtelektrische Küchengeräte und -apparate; Geschirrwaren, einschliesslich Küchengeschirr; Toilettengeräte und -utensilien, einschliesslich Kämme und Schwämme sowie elektrische und nichtelektrische Rasierapparate; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Labor, Haushalt und Industrie; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Rosshaar, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); rohe Gespinstfasern; Garne; Webstoffe; Bett- und Tischdecken und andere Textilwaren; Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen, Gewürze; Eis, land-, garten und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2011

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2011

  2. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  3. 11.11.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 218 vom 11.11.1991

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.