RIETER
Schweizer Marke · 392986 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 392986
- Gesuchsnummer
- 06335/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 16.09.1991
- Eingetragen
- 02.06.1992
- Veröffentlicht
- 08.07.1992
- Geschützt bis
- 16.09.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Garne und Fäden
Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie, Spinnerei- Maschinen, aus obigen Maschinen bestehende Anlagen, maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten). Apparate, Geräte und Instrumente zur Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Wartung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen-sowie aus solchen Maschinen bestehende Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen, Roboter, Sensoren, Diagnosegeräte, Datenverarbeitungseinrichtungen (EDV), Apparate und Geräte der Prozessleittechnik, Computersoftware, einschliesslich ihrer Dokumentation, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten). Garne aus Natur- und Kunstfasern.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
- 13.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
- 07.05.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 24.03.2021
Teilweise gelöscht
- WDL
- Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie, Spinnerei- Maschinen, Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Endlos-Filamenten, aus obigen Maschinen bestehende Anlagen, maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten). Apparate, Geräte und Instrumente zur Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Wartung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen und von Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Endlos-Filamenten sowie aus solchen Maschinen bestehende Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen, Roboter, Sensoren, Diagnosegeräte, Datenverarbeitungseinrichtungen (EDV), Apparate und Geräte der Prozessleittechnik, Computersoftware, einschliesslich ihrer Dokumentation, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten). Garne aus Natur- und Kunstfasern; Filamente. → Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie, Spinnerei- Maschinen, aus obigen Maschinen bestehende Anlagen, maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten). Apparate, Geräte und Instrumente zur Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Wartung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen-sowie aus solchen Maschinen bestehende Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen, Roboter, Sensoren, Diagnosegeräte, Datenverarbeitungseinrichtungen (EDV), Apparate und Geräte der Prozessleittechnik, Computersoftware, einschliesslich ihrer Dokumentation, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten). Garne aus Natur- und Kunstfasern.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9,16,23 → 7,9,16,23
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
- 24.03.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
- 01.11.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter Holding AG, Klosterstrasse 32, 8406 Winterthur
- Vertreter/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2019
- 26.02.2013
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2013
- 11.01.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2011
3 frühere Einträge
- 23.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2001
- 21.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 21.11.1996
- 08.07.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 129 vom 08.07.1992
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.