MOR

Schweizer Marke · 398937 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
398937
Gesuchsnummer
01261/1992
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.02.1992
Eingetragen
22.01.1993
Veröffentlicht
23.02.1993
Gelöscht
17.09.2012
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte · Möbel

Massagegeräte für Therapie- und Schönheitszwecke, insbesondere mit massierend wirkenden Einrichtungen versehene Bretter, Kissen und Matratzen, Massagetretkissen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2012

  2. 21.01.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Vordergasse 56, Postfach 226, 8200 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2008

  3. 23.02.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 37 vom 23.02.1993

Beteiligte

Inhaberin

Klaus Orth

D-7891 Eggingen, DE

Vertreterin

Bodenseepatent GmbH

Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.