BITTERFELD
Schweizer Marke · 401503 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 401503
- Gesuchsnummer
- 06236/1991
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- BITTERFELD ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.09.1991
- Eingetragen
- 11.05.1993
- Veröffentlicht
- 25.06.1993
- Gelöscht
- 16.04.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 10.09.1991Dépôt de la marque renouvelée: 10.09.1991Deposito del marchio prorogato: 10.09.1991 mit Uebertragung von VEB Chemiekombinat Bitterfeld, Bitterfeld (DDR), und a
- Erneuert
- 256798
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall)
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, pharmazeutische, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Entschäumungsmittel; künstliche und synthetische Harze, Adsorptionsmittel, Adsorberharze, Adsorberpolymere, Ionenaustauscher, Molekularsiebe, Katalysatoren; Düngemittel, Siliermittel; Graphit in Form von Pulver, Griess und Blöcken; Stickstoffsalze; Gerbstoffe, Appreturmittel; Klebstoffe für industrielle Zwecke; chemische Reinigungsmittel für industrielle Zwecke; Farben, Farbstoffe, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Holz- und Lederbeizen; bakterizide und fungizide Anstrichmittel; Wasch- und Bleichmittel, Zusatzmittel zu Waschmitteln, Wäschebehandlungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder; Parfümerien, ätherische Oele, kosmetische Mittel, Haarwaschmittel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, desodorierende Raumsprays; Schmiermittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung und Vertreibung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Wachstumsregulatoren; Desodorierungsmittel, ausser für den persönlichen Gebrauch; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Blöcke, Stangen, Profile, Rohre, metallisch bearbeitete Fassonmetallteile soweit in Klasse 6 enthalten, Gusserzeugnisse aus Aluminium und Aluminiumlegierungen, Magnete aus Aluminiumlegierungen, Metallpulver; Rührmaschinen und sowohl hand- als auch maschinenbetriebene Apparate sowie Rohrleitungen und Armaturen aus mit Spezialharzen imprägniertem Elektrographit für Wärmeübertragungsprozesse in der chemischen und pharmazeutischen Industrie; Gegenstände aus Kohle, Graphit und Elektrographit für elektrolytische Zwekke; Wärmeübertrager und Reaktionsöfen; Kunststoffe in Form von Granulaten, Waren aus Kunststoffen, nämlich Platten, Rohre, Profile (Halbfabrikate); Spritzgussformteile (nämlich Verbindungselemente für Rohre) und Formteile aus geschäumten Kunststoffen (Halbfabrikate), Verbindungsstücke für Rohre; Auskleidungs- und Isoliermaterial, Dichtungs-, Packungs- und Wärmeschutzmaterial aus mit Spezialharzen imprägniertem Elektrographit; Baumaterialien, nämlich Zement, Kalk. Sämtliche vorgenannten Waren sind Erzeugnisse aus der Bundesrepublik Deutschland.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2012
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2012
- 06.12.1994
Übertragen
- Inhaber/in
- Chemie AG Bitterfeld-Wolfen, D-O-4400 Bitterfeld, Deutschland → Chemie AG Bitterfeld-Wolfen, Zörbiger Strasse, D-067330 Bitterfeld, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.1994
- 25.06.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 121 vom 25.06.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.