BITTERFELD

Schweizer Marke · 401503 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
401503
Gesuchsnummer
06236/1991
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BITTERFELD ((fig.))
Hinterlegt
10.09.1991
Eingetragen
11.05.1993
Veröffentlicht
25.06.1993
Gelöscht
16.04.2012
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 10.09.1991Dépôt de la marque renouvelée: 10.09.1991Deposito del marchio prorogato: 10.09.1991 mit Uebertragung von VEB Chemiekombinat Bitterfeld, Bitterfeld (DDR), und a
Erneuert
256798
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall)

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, pharmazeutische, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Entschäumungsmittel; künstliche und synthetische Harze, Adsorptionsmittel, Adsorberharze, Adsorberpolymere, Ionenaustauscher, Molekularsiebe, Katalysatoren; Düngemittel, Siliermittel; Graphit in Form von Pulver, Griess und Blöcken; Stickstoffsalze; Gerbstoffe, Appreturmittel; Klebstoffe für industrielle Zwecke; chemische Reinigungsmittel für industrielle Zwecke; Farben, Farbstoffe, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Holz- und Lederbeizen; bakterizide und fungizide Anstrichmittel; Wasch- und Bleichmittel, Zusatzmittel zu Waschmitteln, Wäschebehandlungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder; Parfümerien, ätherische Oele, kosmetische Mittel, Haarwaschmittel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, desodorierende Raumsprays; Schmiermittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung und Vertreibung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Wachstumsregulatoren; Desodorierungsmittel, ausser für den persönlichen Gebrauch; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Blöcke, Stangen, Profile, Rohre, metallisch bearbeitete Fassonmetallteile soweit in Klasse 6 enthalten, Gusserzeugnisse aus Aluminium und Aluminiumlegierungen, Magnete aus Aluminiumlegierungen, Metallpulver; Rührmaschinen und sowohl hand- als auch maschinenbetriebene Apparate sowie Rohrleitungen und Armaturen aus mit Spezialharzen imprägniertem Elektrographit für Wärmeübertragungsprozesse in der chemischen und pharmazeutischen Industrie; Gegenstände aus Kohle, Graphit und Elektrographit für elektrolytische Zwekke; Wärmeübertrager und Reaktionsöfen; Kunststoffe in Form von Granulaten, Waren aus Kunststoffen, nämlich Platten, Rohre, Profile (Halbfabrikate); Spritzgussformteile (nämlich Verbindungselemente für Rohre) und Formteile aus geschäumten Kunststoffen (Halbfabrikate), Verbindungsstücke für Rohre; Auskleidungs- und Isoliermaterial, Dichtungs-, Packungs- und Wärmeschutzmaterial aus mit Spezialharzen imprägniertem Elektrographit; Baumaterialien, nämlich Zement, Kalk. Sämtliche vorgenannten Waren sind Erzeugnisse aus der Bundesrepublik Deutschland.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2012

  2. 06.12.1994

    Übertragen

    Inhaber/in
    Chemie AG Bitterfeld-Wolfen, D-O-4400 Bitterfeld, Deutschland → Chemie AG Bitterfeld-Wolfen, Zörbiger Strasse, D-067330 Bitterfeld, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.1994

  3. 25.06.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 121 vom 25.06.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.