ESSO
Schweizer Marke · 408625 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 408625
- Gesuchsnummer
- 03975/1993
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ESSO ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.03.1993
- Eingetragen
- 14.02.1994
- Veröffentlicht
- 15.03.1994
- Gelöscht
- 20.10.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 26.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 26.03.1993Deposito del marchio prorogato: 26.03.1993
- Erneuert
- 277403
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall)
Aus Erdöl hergestellte raffinierte, halbraffinierte und unraffinierte Oele, Fette, Paraffine, Wachse und andere Produkte in fester, flüssiger oder Gasform, mit oder ohne Beimischung von anderen Substanzen für technische und pharmazeutische Zwecke; synthetische technische Oele und Fette; Zusatzprodukte zu Treibstoffen, technischen Oelen und Fetten; Erdölderivate für technische Zwecke, Heizung, Beleuchtung, Schmierung, Krafterzeugung, Unterhalt und Betrieb von Maschinen, Apparaten, Fahr- und Flugzeugen; Frostschutz-, Reinigungs-, Lösungs- und Rostschutzmittel; Pflanzenschutz- und Insektenvertilgungsmittel; flüssige Treib- und Brennstoffe; Asphalt, Teer und deren Emulsionen; kosmetische und pharmazeutische Präparate; Kunstharze, synthetischer Kautschuk und andere Polymere für technische Zwecke; oxydierte Kohlenwasserstoffe, Alkylate, Sulphonate und Weichmacher für technische Zwecke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2023
- 13.02.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013
- 11.01.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 23.10.2000
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000
- 15.03.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 52 vom 15.03.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.