BHT

Schweizer Marke · 416055 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
416055
Gesuchsnummer
10488/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.09.1993
Eingetragen
28.03.1995
Veröffentlicht
10.05.1995
Gelöscht
11.04.2024
Grund
Nicht verlängert
Priorität
18.06.1993 DE
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1. Juli 1978
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Wasch-, Spül-, Reinigungs- und Desinfektionsmaschinen für medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, für Laborgeräte, -apparate und -instrumente und für technische Produkte, bei denen höchste Partikelfreiheit gefordert ist, insbesondere für Metall- und Keramikprodukte der Mikroelektronik und der Pharmaindustrie; Zubehörteile für diese Maschinen, wie z.B. Einsätze für solche Maschinen zur Aufnahme spezieller Gegenstände.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.04.2024

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    11.04.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2024

  2. 11.09.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013

  3. 02.02.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 21 vom 02.02.2004

  4. 10.05.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 90 vom 10.05.1995

Beteiligte

Inhaberin

BHT Hygiene Technik GmbH

Winterbruckenweg 30, D-86307 Friedberg/Derching, DE

Vertreterin

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R.A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.