ORIGINAL SWISS CHEESE DESIGN
Schweizer Marke · 418952 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 418952
- Gesuchsnummer
- 01640/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ORIGINAL SWISS CHEESE DESIGN ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.02.1995
- Eingetragen
- 28.09.1995
- Veröffentlicht
- 07.11.1995
- Gelöscht
- 28.09.2015
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Schmuck und Uhren
Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstien, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck. Alle vorgenannten Produkte werden in der Schweiz gestaltet.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2015
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2015
- 08.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2014
- 15.11.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 222 vom 15.11.2004
- 23.10.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000
- 21.10.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Schweizerische Käseunion AG, Monbijoustrasse 45, Postfach 2719, 3001 Bern → Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch das Eidgenössische, Volkswirtschaftsdepartement, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern
- Vertreter/in
- Advokaturbüro, Müller, Fuhrer & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 21.10.1999
- 21.10.1999
Lizenz eingetragen
- Ausschliesslicher/Ausschliessliche Lizenznehmer/in
- Käseorganisation Schweiz (KOS), Brunnmattstrasse 21, Postfach 8211, 3001 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 21.10.1999
- 07.11.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 216 vom 07.11.1995
Beteiligte
Ausschliessliche Lizenznehmerin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.