Bildmarke
Schweizer Marke · 422200 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 422200
- Gesuchsnummer
- 05275/1994
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((Mund mit Kaktuszunge)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- ((Mund mit Kaktuszunge))
- Hinterlegt
- 03.08.1994
- Eingetragen
- 04.03.1996
- Veröffentlicht
- 23.04.1996
- Gelöscht
- 07.03.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Ton- und Bildaufzeichnungen; vorbereitete Filme für Vorführungen und Ausstellungen; Schallplatten; Tonbänder; Video- und Tonbandkassetten; Kompakt-Disketten; Wiedergabe- oder Uebermittlungs-Apparate und -Instrumente; Teile und Zubehöre (soweit in Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Photographien; Plakate; Kalender; Bücher; Programme; Karten; Abziehbilder; Magazine; Zeitschriften; Bilder; Postkarten; gedruckte Schriften; Zeichnungen; Teile und Zubehöre (soweit in Klasse 16 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Möbel
Kissen
Eingereichter Text
Kissen.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungs-, Schuhwaren- und Kopfbedeckungsartikel.
Kurzwaren
Abzeichen (nicht aus Edelmetall); Haarbänder, Gürtelschliessen, Schnallen, Knöpfe, Bänder, Rosetten; Stickereien; Haarbänder, gestickte Abzeichen; gestickte Abziehbilder; Ansteckflicke; Broschen (nicht aus Edelmetall); Haarschmuck; Teile und Zubehöre (soweit in Klasse 26 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.03.2005
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 60 vom 29.03.2005
- 23.04.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 78 vom 23.04.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.