H
Schweizer Marke · 429566 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 429566
- Gesuchsnummer
- 04234/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- H ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.03.1995
- Eingetragen
- 21.08.1996
- Veröffentlicht
- 24.10.1996
- Gelöscht
- 22.10.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1964
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.04, 26.01.18, 27.05.01, 27.05.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Werkzeugmaschinen und Teile hiervon, Formwerkzeuge und Teile hiervon, insbesondere Hochleistungsformen für die Nahrungsmittel- und Getränkeverpackungsindustrie, Präzisionsgussformen für die Elektro-, optische, Armaturen-, Textil- und Möbelindustrie soweit in Klasse 7, Heisskanalformen und Heisskanalformwerkzeuge für Spritzgiessmaschinen, sowie Vorrichtungen zum Handling von damit erzeugten Produkten, alle in Klasse 7.
Materialbearbeitung
Dienstleistungen in bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung eines Gegenstandes (ausgenommen Bauwerke) mit Werkzeugmaschinen, Formwerkzeugen, Handlingsvorrichtungen und Spritzgusswerkzeugen, insbesondere Druckgusswerkzeugen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 22.10.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 01.04.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2015
- 20.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich → Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 117 vom 20.06.2005
- 18.04.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 74 vom 18.04.2005
- 24.10.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 207 vom 24.10.1996
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.