bR BUTTERFLY

Schweizer Marke · 430478 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
430478
Gesuchsnummer
05619/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
bR BUTTERFLY ((Schwarzer Hintergrund mit Schmetterling)) ((fig.))
Wortbestandteile
bR BUTTERFLY ((Schwarzer Hintergrund mit Schmetterling))
Hinterlegt
30.03.1995
Eingetragen
06.09.1996
Veröffentlicht
11.11.1996
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchsprorität: 17. März 1986
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Haushalt, Restaurants und Hotels.

Textilien

Webstoffe, Bett- und Tischdecken, Badetücher.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sportbekleidung.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Turn- und Sportartikel

Eingereichter Text

Turn- und Sportartikel.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke, Weine, Schaumweine.

Tabak und Raucherartikel

Tabak, Rauchwarenartikel, Zigarren, Zigaretten, Streichhölzer.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen und Führung von Hotels, Restaurants, Cafés, Nachtlokalen; Hotelreservierungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2005

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 21.11.2005

  2. 04.04.2005

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 04.04.2005

  3. 11.11.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 219 vom 11.11.1996

Beteiligte

Inhaberin

Jakob Wyss

7310 Bad Ragaz

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.