Bildmarke
Schweizer Marke · 434098 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 434098
- Gesuchsnummer
- 05859/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.08.1996
- Eingetragen
- 10.12.1996
- Veröffentlicht
- 15.01.1997
- Gelöscht
- 19.03.2007
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Textilmalfarben, Seidenmalfarben, Holzmalfarben, Keramikmalfarben.
Elektronik, Software und Messgeräte
Brillenetuis
Eingereichter Text
Brillenetuis.
Leder und Reisegepäck
Reise-Necessaires, Regenschirme, Taschen, Säcke.
Möbel
Kleiderbügel und Einrahmungen.
Haushalts- und Küchengeräte
Toiletten-Necessaires.
Textilien
Webstoffe, Stoffe und Seidenstoffe, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche, Taschentücher, Tischbänder.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien und Schnürbänder, Knöpfe; künstliche Blumen; Schuhschnallen, Schuhspangen, Schuhverzierungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Christbaumschmuck, Puppen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 10.04.2007
- 15.01.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 15.01.1997
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.