Bildmarke
Schweizer Marke · 437313 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 437313
- Gesuchsnummer
- 05533/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((Berg mit Kugel im Hintergrund)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- ((Berg mit Kugel im Hintergrund))
- Hinterlegt
- 30.03.1995
- Eingetragen
- 27.02.1997
- Veröffentlicht
- 25.03.1997
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: Juli 1991.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere spezielle Ausrüstungsgegenstände für im Freien für Wanderer, Camper und Bergsteiger, einschliesslich tragbare Kochherde, Wartungsausrüstung für Kochherde, Kochutensilien, tragbare Wasserfiltriergeräte, Wärme(aus)tauscher; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 11 enthalten) zu allen vorgenannten Waren.
Möbel
Behälter für den Transport und das Aufbewahren von Nahrungsmitteln und Getränken (nicht aus Metall); tragbare Brennstoffbehälter (nicht aus Metall); Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall); Bestandteile und Zubehör (soweit in der Klasse 20 enthalten) zu allen vorgenannten Waren.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschliesslich Behälter für den Transport und das Aufbewahren von Nahrungsmitteln und Getränken, Reiseflaschen, Topfhebevorrichtungen; Bestandteile und Zubehör (soweit in der Klasse 21 enthalten) zu allen vorgenannten Waren.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in der Klasse 28 enthalten sind, einschliesslich Schutzausrüstungen für Kletterer und Bergsteiger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 28 enthalten) zu allen vorgenannten Waren.
Tabak und Raucherartikel
Feueranzünder.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2005
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 21.11.2005
- 25.03.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 57 vom 25.03.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.