MINI STOP
Schweizer Marke · 440568 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 440568
- Gesuchsnummer
- 08610/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 01.04.1997
- Eingetragen
- 06.05.1997
- Veröffentlicht
- 29.05.1997
- Gelöscht
- 05.11.2007
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Eingereichter Text
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Textilien
Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tapeten aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Brettspiele, elektronische Spiele; Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Bälle, Schläger; Christbaumschmuck.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch in konservierter Form.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würze), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere, Mineralwasser und kohlesäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke.
Tabak und Raucherartikel
Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Detailhandel, Dienstleistungen eines Detailhandelsgeschäfts; das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Warenauslieferung; Versorgung mit non food-Produkten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Personalausbildung; Publikation von Drucksachen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften.
Wissenschaft, Technik und IT
Versorgung mit Nahrungsmitteln und Getränken, professionelle Beratung für Hersteller und Händler im Bereich der Nahrungsmittel, Getränke und non food-Produkte; Lizenzierung von Marken und Patenten sowie diesbezügliche Beratung; Dienstleistungen betreffend Produkteinformation und Produkteforschung; Innenarchitektur und Planung von Verkaufsgeschäften.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 229 vom 26.11.2007
- 29.05.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 100 vom 29.05.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.