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Schweizer Marke · 441054 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
441054
Gesuchsnummer
06934/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
24.09.1996
Eingetragen
16.05.1997
Veröffentlicht
09.06.1997
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

Eingereichter Text

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Schmiermittel; technische Oele und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007

  2. 06.12.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Mobil Oil Corporation, 3225 Gallows Road, Fairfax (VA 22037), Vereinigte Staaten von Amerika → ExxonMobil Oil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2001

  3. 09.06.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 09.06.1997

Beteiligte

Inhaberin

ExxonMobil Oil Corporation

5959 Las Colinas Boulevard, Irving (TX 75039-2298), US

Vertreterin

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.