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Schweizer Marke · 442240 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
442240
Gesuchsnummer
04366/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.06.1996
Eingetragen
10.06.1997
Veröffentlicht
02.07.1997
Gelöscht
15.01.2007
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Filtriermaschinen und Einsätze für Filtriermaschinen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Trinkwasserfilter, Wasserfiltriergeräte.

Haushalts- und Küchengeräte

Filter für den Haushalt

Eingereichter Text

Filter für den Haushalt.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 05.02.2007

  2. 02.07.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 124 vom 02.07.1997

Beteiligte

Inhaberin

Oxyphen GmbH

Oxyphen AG

Gotthardstrasse 3 Postfach 46 14, 6304 Zug

Vertreterin

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.